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Internetauftritt des Bundestages
SPD will Kindern Petitionen erleichtern

SPD will Kindern Petitionen erleichtern
Im vergangenen Jahr erreichten lediglich 13.137 neue Bürgeranliegen den Bundestag. FOTO: dpa, nie htf
Berlin. Damit künftig mehr Kinder und Jugendliche eine Petition beim Bundestag einreichen, will die SPD den Internetauftritt des Bundestags kindgerechter gestalten. Von Jan Drebes

"Es gibt einen großen Bedarf an einer eigenen Petitionsseite für Kinder und Jugendliche", sagte Stefan Schwartze, SPD-Abgeordneter und Obmann im Petitionsausschuss des Bundestags. Insbesondere Minderjährige würden durch die bestehende Petitionsplattform des Bundestags zu wenig angesprochen.

Schwartze setzt sich für eine kindgerechte Plattform ein, auf der das Verfahren in einfacher Sprache erklärt werden soll. Junge Petenten sollen dann zügig leicht verständliche Antworten erhalten. Weil es immer mehr Online-Petitionen privater Anbieter gebe, müsse sich der Bundestag neu aufstellen. "Wir sind das Original, nur bei uns gibt es einen direkten Draht vom Bürger zum Gesetzgeber", sagte Schwartze.

Union sieht derzeit keinen Bedarf

Tatsächlich ging die Zahl der beim Bundestag eingereichten Petitionen zuletzt deutlich zurück. Im vergangenen Jahr erreichten lediglich 13.137 neue Bürgeranliegen den Bundestag, so wenige wie seit fast 30 Jahren nicht mehr. Von Kindern sind davon die wenigsten.

Zwar gibt es aus Datenschutzgründen keine Statistik über das Alter der Petenten, im Bundestag erinnert man sich aber noch an den einen oder anderen Fall. Da wollte etwa ein Zehnjähriger per Petition seinen Vater aus dem Gefängnis holen oder eine neunte Klasse die neue Rechtschreibung im Grundgesetz anwenden.

Bei der Union aber sieht man keinen Bedarf für eine neue Petitionsplattform für Kinder- und Jugendliche. Der Vizevorsitzende des Ausschusses, Gero Storjohann (CDU), verwies auf bestehende Angebote und meldete Bedenken wegen des ohnehin knappen Personals im Petitionsbüro an.

(jd)
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