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"Projekt Zukunft"
SPD will mit Wirtschaftskompetenz und sozialer Stärke aufholen

SPD will mit Wirtschaftskompetenz und sozialer Stärke wieder aufholen
SPD- Franktionschef Oppermann: Das Schlagwort lautet "Neue Gerechtigkeit". FOTO: dpa, bvj htf
Berlin. Die SPD will sich in der Regierungsarbeit stärker über Wirtschaftskompetenz und soziale Gerechtigkeit profilieren und so den großen Abstand in den Umfragen zur Union verringern - das "Projekt Zukunft" soll der Partei dabei helfen.

Während die SPD bei Werten um 25 Prozent feststeckt, liegen CDU/CSU stabil über 40 Prozent. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat nun unter dem Schlagwort "Neue Gerechtigkeit" sechs Themenfelder ausgemacht, auf denen die Sozialdemokraten in den zweieinhalb Jahren bis zur Bundestagswahl 2017 als Motor die Koalition antreiben wollen.

Aus den Ergebnissen soll konkrete Politik werden - falls die Union mitspielt: "Mit unserem Koalitionspartner werden wir darüber reden, welche Projekte noch in dieser Legislaturperiode verwirklicht werden können", heißt es in einem Thesenpapier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Oppermann will die Initiative "Projekt Zukunft" an diesem Dienstag in Berlin vorstellen.

Zuletzt hatte Oppermann ein sechsseitiges Ideenpapier für mehr Zuwanderung vorgelegt, was Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) missfiel. Davon will sich Oppermann nicht beirren lassen. Mehr Frauen in Vollzeitjobs und die Qualifizierung von Menschen ohne Arbeit und Ausbildung reichten nicht aus, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen. "Wir sind darauf angewiesen, dass Arbeitskräfte aus dem Ausland zu uns kommen.

Sonst gefährden wir unseren wirtschaftlichen Wohlstand, den Zusammenhalt der Gesellschaft, unsere sozialen Sicherungssysteme; und die umlagefinanzierte Rente wird immer kleiner ausfallen." Deutschland stehe vor neuen Herausforderungen, etwa durch die Digitalisierung, die Globalisierung, die Alterung der Gesellschaft oder die Bedrohung der inneren und äußeren Sicherheit. "Klar ist: Dieser Wandel lässt sich nicht aussitzen, aber er lässt sich gestalten.

Dank der sozialdemokratischen Reformen können wir diese neuen Gerechtigkeitsfragen aus einer Position der wirtschaftlichen Stärke heraus beantworten." Die SPD-Fraktion will nun in den nächsten Monaten unter anderem über Arbeitszeit- und Lebensmodelle, Bildung, Innovation, Einwanderung und gleichwertige Lebensverhältnisse intensiv diskutieren.

(dpa)
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