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Beschluss des Parteivorstands
SPD will über große Koalition reden

SPD will über große Koalition reden
"Die Union meint es ernst. Wir meinen es auch ernst": SPD-Chef Martin Schulz. FOTO: dpa
Berlin. Die SPD hat sich nach reiflicher Überlegung für Gespräche mit der Union über eine Fortsetzung der großen Koalition entschieden und dafür einen straffen Zeitplan vorgelegt. Kanzlerin Merkel lobte den Beschluss. Von Jan Drebes und Kristina Dunz

Parteichef Martin Schulz teilte in Berlin mit, dass am Mittwoch die Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD noch einmal zusammenkommen werden. Anfang Januar sollen dann die Sondierungsgespräche über "eine möglichst stabile Regierung" starten.

Schulz kündigte für den 11. Januar eine Klausur des Parteivorstandes an. Auf Grundlage der Sondierungen werde dann entschieden, ob die Parteispitze einem vorläufig für den 14. Januar einberufenen Sonderparteitag eine Minderheitsregierung, eine Koalition oder eine andere Form der Kooperation vorschlage. Schulz betonte dennoch, die Gespräche über die Bildung einer neuen schwarz-roten Regierung müssten "konstruktiv, aber ergebnisoffen" geführt werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg: "Ich habe vor diesem Beschluss großen Respekt." Sie fügte hinzu: "Ich würde mich freuen, wenn wir zügig Klarheit haben." Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte, die nationalen und internationalen Herausforderungen ließen keine Zeit für Experimente. "Wir brauchen deshalb gerade in den nächsten Jahren eine Regierung auf einer absolut verlässlichen Basis. Das ist eine Koalition." Er sei überzeugt, dass Union und SPD das in fairen und vertrauensvollen Gesprächen trotz unterschiedlicher Auffassungen gelingen werde.

CDU-Vize Armin Laschet sagte unterdessen der Nachrichtenagentur Reuters, konkrete Forderungen der SPD könnten schon bald umgesetzt werden. Eine Bürgerversicherung lehne die Union zwar ab, nicht aber Verbesserungen für Kassenpatienten. Juso-Chef Kevin Kühnert sagte indes, ein Sonderparteitag bereits am 14. Januar sei viel zu kurzfristig angesetzt. Die Jusos wollten ihre Kampagne gegen eine große Koalition auch über die Weihnachtsfeiertage in die Parteigliederungen tragen.

Quelle: RP
 
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