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Schwan offenbar eine Notlösung: SPD wollte Joschka Fischer als Präsidenten
Berlin/Düsseldorf (RP). Gesine Schwan, Herausforderin von Amtsinhaber Köhler, ist wohl nur ein Notnagel des rot-grünen Lagers. Außenminister Frank-Walter Steinmeier wollte ursprünglich seinen grünen Vorgänger Joschka Fischer als Kandidaten am 23. Mai.
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Die SPD-Spitze hat offenbar diskutiert, den früheren grünen Bundesaußenminister Joschka Fischer als Gegenkandidaten von Horst Köhler in der Bundesversammlung am 23. Mai aufzustellen. Bei einem Gespräch des damals engsten Führungszirkels der Sozialdemokraten habe Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier seinen Vorgänger vorgeschlagen, schreibt die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Diese Darstellung wurde unserer Redaktion aus Parteikreisen als "Gedankenspiel" bestätigt.
Demnach beriet der innere Kreis der SPD-Führung Ende 2007 über die Strategie für die Bundespräsidentenwahl knapp zwei Jahre später. Dabei sei es um die Folgen der Bundespräsidentenwahl im Mai 2009 für die Bundestagswahl vier Monate später gegangen. Steinmeier brachte daraufhin Joschka Fischer ins Gespräch. Der Vorschlag wurde von SPD-Bundestagsfraktionschef Peter Struck unterstützt; Bundesfinanzminister und Parteivize Peer Steinbrück - ein Vertreter der SPD-Rechten - signalisierte Zustimmung.
Rücksichtnahme auf Kurt Beck
Allerdings habe sich der damalige SPD-Parteichef Kurt Beck gegen einen linken Gegenkandidaten ausgesprochen und für eine Wiederwahl Horst Köhlers geworben.
Wie unsere Redaktion weiter erfuhr, verfolgten Steinmeier und Struck daraufhin ihren Plan nicht weiter, obwohl sie von den Qualitäten Fischers überzeugt gewesen seien. Diese fasst ein mit den Ereignissen Vertrauter so zusammen: "Im Volk beliebt, international, mit 61 jung genug, rhetorisch stärker als Köhler und für Konservative inzwischen wählbar." Man habe aber den damals schon angeschlagenen Beck nicht durch eine Kandidaten-Debatte noch weiter schwächen wollen.
Daraufhin nominierte die SPD im Mai 2008 erneut die Hochschullehrerin Gesine Schwan als Bundespräsidentenkandidatin, die Köhler 2004 im ersten Wahlgang unterlegen war. Dabei - so zumindest bis heute die undementierte Darstellung von Beteiligten der entscheidenden Sitzung - drängte sich Schwan den Partei-Granden selbst auf, in dem sie für einen Gegenkandidaten gegen den "marktliberalen" Köhler warb. Beck gab letztlich nach, kein führender SPD-Politiker widersprach ihm öffentlich.
Wachsender Widerstand
Allerdings mehrt sich gerade in den vergangenen Wochen der Widerstand bei SPD und Grünen gegen Schwan, weil diese "soziale Unruhen" als Folge der Wirtschaftskrise prophezeit hatte. Es gilt als ausgemacht, dass Schwan in der Bundesversammlung nicht alle Stimmen des rot-grünen Lagers erhält.
Der Bundesversammlung gehören 1224 Delegierte an, die je zur Hälfte vom Bundestag und aus den Ländern kommen. Im ersten und zweiten Wahlgang sind damit 613 Stimmen zur Wahl nötig, im dritten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit. Union und FDP kommen auf 604 Stimmen, zusammen mit den zehn Stimmen der Freien Wähler könnte es für Köhler reichen. SPD, Grüne und Linke kommen zusammen auf 604 Stimmen. Für die Linke (90 Stimmen) tritt der chancenlose Schauspieler Peter Sodann an.
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