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Karl-Theodor zu Guttenberg: Star-Minister in der Defensive
Düsseldorf (RPO). Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), noch vor Wochen als Jung-Star des Kabinetts gefeiert, muss sich verteidigen. Die Opposition schießt sich auf den nach wie vor beliebten Politiker ein. Mit seiner jüngsten Korrektur hat er aber auch den Bundeswehrverband gegen sich aufgebracht. Doch der Beliebtheit des Ministers wird das jüngste Eingeständnis wohl keinen Abbruch tun.
Bei den Deutschen ist Karl-Theodor zu Guttenberg nach wie vor beliebt: Dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend zufolge konnte der Verteidigungsminister bei der Beliebtheit sogar sechs Prozentpunkte zulegen und erreicht mit 69 Prozent der besten je für Guttenberg gemessenen Wert. Beliebter bei den Deutschen ist nur noch Kanzlerin Merkel.
Doch politisch weht zu Guttenberg der Wind scharf ins Gesicht. Nach den Pannen in Kundus forderte der Bundeswehrverband Angela Merkel auf, den Afghanistan-Einsatz zur Chefsache zu machen. Im Klartext: Guttenberg soll seine wichtigste Kompetenz im Verteidigungsministerium verlieren. Zudem verlangte Verbandschef Ulrich Kirsch am Freitag im ZDF-Morgenmagazin eine Begründung für die Neubewertung des Luftangriffs auf zwei Tanklaster am 4. September.
Von Amtsvorgänger Franz Josef Jung (CDU) waren die Bundeswehr-Vertreter feste Loyalität gegenüber "der Truppe" gewohnt. Schon Stunden nach der umstrittenen Attacke bei Kundus, bei der auch viele Zivilisten starben, stellte sich Jung hinter die Militärführung der Bundeswehr – offenbar ohne die Fakten zu kennen.
Karl-Theodor zu Guttenberg machte von Anfang an klar, dass er sich dieser unkritischen Auffassung nicht blind anschließen werde. Er wolle "zu seiner eigenen Einschätzung kommen", hieß es aus seinem Ministerium kurz nach der Vereidigung. Von der Nato forderte er, den geheimen Abschlussbericht zu veröffentlichen.
Guttenberg bildete sich seine Meinung: Der Militärschlag war "militärisch nicht angemessen", wie er am Donnerstagabend einräumte. Bundeskanzlerin Merkel schloss sich dieser Einschätzung am Freitag an. Zuvor war er noch anderer Meinung, doch da waren ihm offenbar auch wichtige Dokumente vorenthalten worden.
Der sture Minister versucht einen Mittelweg: Der Angriff sei ein Fehler gewesen aber Oberst Klein habe nach "besten Wissen und Gewissen" gehandelt. Oberst Klein darf bleiben, der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhahn, und Staatssekretär Peter Wichert, mussten die Verantwortung für die Informationspannen im Ministerium übernehmen und gehen.
Schon zuvor war zu Guttenberg der erste Minister, der aus der Koalition der Schönfärberei ausscherte und die Zustände in Afghanistan zumindest "kriegsähnlich" nannte, auch wenn er sich nach wie vor weigert, das Wort "Krieg" in den Mund zu nehmen.
Von der Bundeswehr war er damals sehr gelobt worden. Nun findet der Rechtsanwalt der Angehörigen der Opfer des Bombenangriffs von Kundus, Karim Popal, lobende Worte für den Minister: "Was wir wünschen und wollen, ist, dass man die Wahrheit sagt. Und mittlerweile sagt man die Wahrheit", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" als Reaktion auf Guttenbergs Bundestagsrede.
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Wieder einmal sitzt zu Guttenberg damit zwischen allen Stühlen. Der Bundeswehrverband, zu dem bisher jeder Verteidigungsminister ein enges Verhältnis zu pflegen versuchte, ist auf kritischer Distanz, die Opposition immer noch in Angriffsstimmung aufgrund der Pannen in Guttenbergs Ministerium.
Doch die Eigenwilligkeit des 38-Jährigen Politikers, der den Titel des jüngsten Ministers erst an Philipp Rösler (FDP) und dann an Kristina Köhler (CDU) abgeben musste, ist mutmaßlich auch das, was die Deutschen an zu Guttenberg schätzen.
Schließlich ist er jüngst zu dem Zeitpunkt zu einem der beliebtesten Politiker Deutschlands aufgestiegen, als er aus der parteiübergreifenden Koalition der Staatshilfen für Opel ausscherte. Sogar sein Rücktritt stand im Raum, berichtete damals Teilnehmer der Opel-Krisensitzung. Die scheinbar unpopuläre Haltung wurde dem Minister offenbar als Prinzipientreue ausgelegt.
Noch scheint das Image zu Guttenbergs wenig gelitten zu haben, die Meinungsänderung kann er mit den Informationspannen im eigenen Ministerium begründen. Erst der von der Opposition geforderte Untersuchungsausschuss wird ans Licht bringen, ob der Glanz des jungen Ministers durch eigene Fehler verblasst.
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