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Innenminister de Maizière
Ministerium relativiert Zahlen zu Flüchtlingsattesten

Statistik zu Flüchtlingsattesten von Thomas de Maizière nicht gedeckt
Thomas de Maizière hatte unter anderem Kritik von Ärzten bekommen FOTO: dpa, odie fdt
Berlin . Das Bundesinnenministerium hat umstrittene Äußerungen seines Ressortchefs Thomas de Maizière (CDU) zur Verhinderung von Abschiebungen durch ärztliche Atteste relativiert.

Die von de Maizière genannten Zahlen stammen nicht aus einer offiziellen Statistik, wie ein Ministeriumssprecher einräumte. De Maizière hatte im Gespräch mit unserer Redaktion kritisiert, "dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden".

Diese Prozentzahl sei nicht in einem behördenübergreifenden Bericht zu Abschiebehindernissen enthalten, sagte der Ministeriumssprecher. Sie sei aber in einem Gespräch de Maizières mit einem Landesinnenminister gefallen. "Bundesweite Durchschnittszahlen zu der genauen Attestquote gibt es nicht", stellte das Ministerium zudem über den Kurznachrichtendienst Twitter klar. Die Zahlen seien von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich.

 

Kritik von Ärzteschaft 

De Maizière hatte kritisiert: "Es werden immer noch zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gibt." Mit diesen Äußerungen zog der CDU-Politiker umgehend die Empörung der Ärzteschaft auf sich.

Solche Unterstellungen "entbehrten jeder Grundlage", erklärte Ärtzekammerpräsident Frank Ulrich Montgomery. De Maizière übe öffentlichen Druck auf die Ärzteschaft aus, damit diese zukünftig ihre medizinische Kompetenz seinen politischen Vorstellungen unterordne, kritisierte der Verein Demokratischer Ärztinnen und Ärzte.

Wenn ein ärztliches Attest ausgestellt werde, weil es "tatsächlich ein gesundheitliches Abschiebehindernis gibt, dann ist das nicht nur gut und richtig, sondern auch mit geltendem Recht in vollständigem Einklang", sagte der Ministeriumssprecher. Gleichzeitig verteidigte er aber die Grundaussage de Maizières: Die Behörden hätten "vielfach" beobachtet, dass "sehr kurz vor einer Abschiebung zum Teil gesundheitliche Gründe vorgetragen werden und worden sind, die vorher erkennbar noch nie eine Rolle gespielt haben".

(crwo/AFP)
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