Einsparungen: Steinbrück will Münteferings Etat kappen
zuletzt aktualisiert: 20.02.2006 - 12:32Stuttgart (rpo). Zwischen Finanzminister Steinbrück und Arbeitsminister Müntefering (beide SPD) droht Streit ums liebe Geld. Steinbrück sieht beim Etat des Arbeitsministers offenbar noch einiges an Sparpotential, um den Bundeshaushalt weiter zu entlasten.
Müntefering spare in der Arbeitsmarktpolitik in diesem Jahr 1,5 Milliarden Euro ein, sagte Steinbrück im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung".
Im Herbst hatte die Koalition vereinbart, dass Kürzungen um drei Milliarden Euro notwendig sind. In den Folgejahren werde Müntefering jeweils 3,5 Milliarden Euro weniger ausgeben, sagte Steinbrück. Die Koalition habe jedoch Einschnitte im Volumen von vier Milliarden Euro jährlich vorgesehen.
Er sehe deshalb Gesprächsbedarf mit dem Arbeitsminister, sagte Steinbrück mit Blick auf die Einsparziele. "Wir werden gemeinsam sehen müssen, ob das reicht."
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