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SPD-Kandidat geht in Offensive: Steinmeier - Macher ohne Mehrheit
Berlin (RPO). Frank-Walter Steinmeier geht in die Offensive: Laut eines Medienberichts will der SPD-Kanzlerkandiat am Montagnachmittag vollmundig verkünden, als Bundeskanzler bis 2020 Vollbeschäftigung erreichen zu können. Doch Demoskopen geben der SPD kaum eine Chance - was ihrer Meinung nach vor allem am farblosen Spitzenkandidaten liegt. Selbst der mögliche Koalitionspartner geht schon auf Distanz.
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sich für den Fall einer Kanzlerschaft offenbar ehrgeizige Ziele gesetzt. Nach einem Medienbericht will er in den kommenden Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen und bis 2020 Vollbeschäftigung in Deutschland erreichen.
Diese Vorhaben sind Teil seines "Deutschland-Plans", wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Samstag berichtete. Steinmeier will seinen Plan am Montagnachmittag in einer Rede im Alten Stadthaus in Berlin vorstellen.
Aus dem 67-seitigen Papier zitiert das Magazin: "Wir zeigen, wie Deutschland mit kluger Politik im nächsten Jahrzehnt insgesamt vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen kann." Weiter heißt es: "Bis 2020 wollen wir die Arbeitslosigkeit besiegen."
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Zwei Millionen Arbeitsplätze sollen in der Industrie durch den sparsameren Einsatz von Energie und Rohstoffen sowie die Förderung grüner Schlüsseltechnologien entstehen, unter anderem im Bereich der Elektromobilität. Unter ihm als Kanzler werde Deutschland zum "Silicon Valley umweltschonender Industrieproduktion", kündigt der amtierende Vizekanzler an.
Demoskopen geben Steinmeier keine Chance
Die Meinungsforscher trauen der SPD allerdings keine ähnlich furiose Aufholjagd bis zur Bundestagswahl zu wie vor vier Jahren. Steinmeier fehle die Aura und die Popularität, um seinen Rückstand noch ähnlich deutlich abzubauen, wie dies dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder bei der Wahl 2005 gelungen sei, resümierten die Forscher von Emnid und Forsa in der "Welt am Sonntag" laut Vorabbericht.
Forsa-Chef Manfred Güllner sagte der "WamS", 2005 sei das Motiv der unentschlossenen Wähler, sich am Ende für die SPD zu entscheiden, ganz klar mit dem Namen Gerhard Schröder verbunden gewesen. "Der fehlt aber heute. Zudem war der SPD-Kanzler 2005 populärer als die Herausforderin Angela Merkel. Jetzt ist es umgekehrt."
Claudia Roth kritisiert Kompetenzteam
Sollte Frank-Walter Steinmeier allen Unkenrufen zum Trotz Kanzler werden, ginge das eigentlich nur mit den Grünen. Doch ausgerechnet der potentielle Koalitionspartner schimpfte schon am Freitag über das Schattenkabinett des SPD-Kandidaten. "Das haut mich echt nicht vom Hocker", sagte Grünen-Co-Vorsitzende Claudia Roth.
An einer Koalition mit der in Potsdam vorgestellten SPD-Mannschaft wirkte Roth im Interview mit der "Thüringer Allgemeinen" nur bedingt interessiert. Das Team habe eher den Anspruch, Juniorpartner in einer neuerlichen großen Koalition zu werden. "Wie will man einen politischen Neuanfang markieren, wenn man alle alten Ministerinnen und Minister außer Ulla Schmidt wieder nominiert?", kritisierte Roth. Dies sei "definitiv kein kämpferisches Signal dafür, etwas verändern zu wollen".
Selbst die Hoffnungsträgerin Steinmeiers, Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig, musste sich einen Seitenhieb gefallen lassen. "Es ist nicht genug, jung und Frau zu sein", sagte die Grünen-Chefin. Schwesig müsse mehr sein "als eine reine Alibi-Funktion".
Selbst der frühere SPD-Vorsitzende Björn Engholm kritisierte einen Mangel an Führungsfiguren in seiner Partei. "Ich sehe zu wenige, die von der ganzen Partei getragen werden. Wo auch ein großer Teil der Bevölkerung sagt: Auf die kannste Dich verlassen", sagte er der "taz"-Wochenendausgabe.
Quelle: RTR/AFP/AP
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