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Nahostreise: Steinmeier spricht in Japan über UNO-Reform
Tokio/Berlin (rpo). Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist im Rahmen seiner mehrtägigen Asienreise in Japan eingetroffen. Morgen will er neben dem japanischen Regierungschef Junichiro Koizumi auch seinen Amtskollegen Taro Aso treffen. Zuvor hatte er in in Südkorea mit Staatspräsident Roh Moo Hyun über die Möglichkeiten eines vereinigten Koreas gesprochen.
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Mit einem Empfang bei Präsident Roh Moo Hyun hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier seine zweitägige Visite in Südkorea beendet. Der Minister traf am Montag in Japan ein, der zweiten Station seiner Fernostreise. In Tokio stehen am Dienstag Gespräche mit Außenminister Taro Aso und Premierminister Junichiro Koizumi auf dem Programm. Steinmeier wollte einen bevorstehenden Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Südkorea noch nicht bestätigen.
Bei den Gesprächen mit Roh habe erneut die Wiedervereinigung Koreas "deutlich im Vordergrund" gestanden, sagte Steinmeier vor seinem Abflug in Seoul. In Südkorea werde genau verfolgt, wie Deutschland den Weg der Wiedervereinigung gegangen sei und wie die Folgen finanzpolitisch bewältigt worden seien. "Südkorea geht sehr realistisch mit der Perspektive der Wiedervereinigung um", sagte Steinmeier. "Es richtet sich auf einen sehr langen Prozess ein." Mit der Schaffung von Sonderwirtschaftszonen in Nordkorea und Transportkorridoren in der ersten Phase der Annäherung betreibe Südkorea eine sehr kluge Politik.
Gerüchte über Merkel-Visite
Bei einem Frühstück mit Gästen aus der deutschen und südkoreanischen Wirtschaft wurde Steinmeier nach Gerüchten über einen bevorstehenden Merkel-Besuch gefragt. Er dementierte Befürchtungen, dass er nur sechs Stunden dauere, wenn er denn stattfinde, ließ aber durchblicken, dass eine solche Visite geplant sei.
Nach Angaben von Rohs Büro kamen in den Gesprächen auch die zurzeit stockenden Sechs-Parteien-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm zur Sprache. Roh bat diesen Angaben zufolge die internationale Staatengemeinschaft um Verständnis und Kooperation in dem Bemühen des Südens, die koreanische Halbinsel atomwaffenfrei zu machen.
Steinmeier hatte zum Auftakt der Reise, die am Donnerstag in China endet, die entmilitarisierte Zone zwischen Nord- und Südkorea besichtigt. Der SPD-Politiker wird von einer Delegation mittelständischer Unternehmer begleitet, die insbesondere im Technologiebereich, im Umwelt- und Energiesektor arbeiten. Außerdem fliegen Außenpolitiker aller im Bundestag vertretenen Parteien mit.
Gespräche zur UNO-Reform in Japan
Deutschland und Japan hatten im vorigen Jahr gemeinsam mit Brasilien und Indien eine Initiative zur Reform der UNO gestartet, die ständige Sicherheitsrats-Sitze für die vier Staaten vorsah. Die Initiative scheiterte, Japan legte anschließend einen eigenen Vorschlag vor.
Im Anschluss an seinen Japanbesuch will Steinmeier am Mittwoch nach China weiterreisen. Dort sind unter anderem Gespräche mit Ministerpräsident Wen Jiabao und Außenminister Li Zhaoxing vorgesehen. Nach Angaben des stellvertretenden Außenamtssprechers Jens Plötner vom Montag wird Steinmeier neben Wirtschafts- auch politische Themen ansprechen. Auf die Frage, ob Steinmeier das Streitthema Transrapid zur Sprache bringen werde, sagte Plötner, "alle aktuellen Fragen" würden thematisiert.
China hatte vor wenigen Tagen die selbstständige Entwicklung einer Magnetschwebebahn bekannt gegeben. Die Ankündigung hatte Befürchtungen geweckt, China habe sich deutsche Transrapid-Technologie abgeschaut. Der Transrapid fährt auf der Strecke zwischen Schanghai und dem Flughafen der Metropole.
Quelle: afp2
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