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Bundespräsident: Steinmeier: Wiederwahl Köhlers mit SPD möglich
Hamburg (RPO). Als erster SPD-Spitzenpolitiker hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler mit den Stimmen der Sozialdemokraten in Aussicht gestellt. Köhler habe sich gegen anfängliche "Skepsis durchgesetzt" und sei "heute im Volk hoch respektiert", sagte Steinmeier in einem Interview.
Das erlaube ihm auch "eine gewisse Freiheit bei politischen Kommentierungen", sagte Steinmeier dem Hamburger Magazin "Stern". Der Außenminister betonte: "Natürlich ist ein Bundespräsident, der sich im Amt bewährt hat, ein Kandidat, dessen Wahl auch für die SPD in Frage kommt."
Steinmeier, der im Oktober zum SPD-Vizevorsitzenden gewählt werden soll und auch als potenzieller Kanzlerkandidat gilt, sagte weiter: "Ich bin nicht der einzige in der SPD, der das so sieht." Köhler habe sich "durch seine Amtsführung viel Respekt erworben, wenn ich es richtig sehe, in allen politischen Lagern", fügte der SPD-Politiker fügte hinzu.
Die Wahl des Bundespräsidenten steht im Mai 2009 an. Köhler war 2004 nur mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP ins höchste Staatsamt gewählt worden. Falls er erneut kandidiert und ihn neben Union und Liberalen auch die SPD unterstützen sollte, wäre seine zweite fünfjährige Amtszeit gesichert. Steinmeier kündigte an, dass die SPD "im Herbst eingehend darüber beraten" will.
CDU/CSU und FDP haben sich bislang nicht erklärt, ob sie Köhler erneut nominieren wollen. Zwischen dem Bundespräsidenten und der Union hatte es jüngst Spannungen gegeben, weil Köhler öffentlich gegen Vorschläge von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Terror-Bekämpfung Stellung bezogen hatte. Steinmeier sagte dazu im "Stern": "Ich bin ihm dankbar dafür. Es war eine grundsätzliche Frage berührt, die über die Tagespolitik hinausweist. "
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Quelle: afp
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