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Foto: ddp
Bundeswehr-Einsatz: Sterben für Afghanistan?
Düsseldorf (RPO). Nach dem Tod eines Bundeswehr-Soldaten ist in Deutschland ein neuer Streit über den Einsatz in Afghanistan entbrannt. Der Friedenseinsatz der internationalen Schutztruppe Isaf kann das Land nicht beruhigen. Im Gegenteil: Die Lage am Hindukusch wird von Tag zu Tag gefährlicher. Nahezu täglich lassen Nato-Soldaten ihr Leben. Rufe nach einem grundlegenden Strategiewechsel werden laut.
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Immer wieder Tote Fast täglich muss die Nato Tote beklagen. Anfang vergangener Woche traf es zehn französische Soldaten. Nur wenige Tage vorher wurden drei kanadische und US-Helferinnen ermordet. Später traf es drei Polen, am Montag einen Dänen, gestern den 29-jährigen Hauptfeldwebel der Bundeswehr.
Die Taliban Die radikalislamischen Taliban sind stärker denn je. Kabul ist von den Aufständischen eingekreist. In Afghanistan herrscht Krieg. Im Süden des Landes liefern sich Nato und Taliban täglich Gefechte. Anschläge sind an der Tagesordnung. Wer die gesicherten Stellungen der Militärs verlässt, muss um sein Leben fürchten. Die südlichen Provinzen sind mitsamt dem Rückzugsgebiet in Pakistan außerhalb jeder staatlichen Kontrolle.
Der deutsche Einsatz Der Norden ist sicher, hieß es bislang immer zu dem Einsatz der Bundeswehrkräfte. Doch die Anschläge mehren sich. Der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe warf der Bundesregierung noch in der vergangenen Woche vor, sie beschönige die Lage. Nach dem tödlichen Anschlag am Mittwoch räumt nun auch der deutsche Verteidigungsminister Franz-Josef Jung ein, dass sich die Sicherheitslage im Norden des Landes verschärft hat.
Die Stimmung in der Bundeswehr Wie unsere Redaktion berichtete, wächst bei den deutschen Soldaten die Angst vor einem Einsatz in Afghanistan. Rund zehn Prozent aller Offizieranwärter quittieren ihren Dienst schon wieder, bevor ihre Karriere richtig begonnen hat. Immer häufiger hören Vorgesetzte zur Begründung das Stichwort „Afghanistan“.
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Das Einsatzziel Die Bundeswehr soll helfen, das kriegszerschundene Land wieder sicher zu machen, damit Kabul eines Tages wieder auf eigenen Füßen steht. Ziel: Ein stabiles Afghanistan, das Terroristen keinen Unterschlupf bietet. Doch der Aufbau von Armee, Polizei und Justiz verläuft schleppend, die Wirtschaft kommt nicht auf die Füße. Stattdessen floriert der Drogenhandel, über den sich die Taliban und Al Qaida finanzieren.
Die Bevölkerung Die Stimmung unter den Menschen in Afghanistan kippt. Immer wieder kommen Zivilisten bei Bombardements der ausländischen Luftwaffe ums Leben. Noch am Freitag starben UN-Angaben zufolge 60 Kinder, 15 Männer und 15 Frauen durch einen Angriff von US-Fliegern. Die eigentlich als Helfer gekommenen Isaf-Kräfte werden zunehmend als Besatzer angesehen.
Die Sinnfrage Angesichts der fatalen Entwicklung mehren sich die kritischen Stimmen. Warum solche großen Opfer, wenn das Engagement in Afghanistan scheinbar wirkungslos verpufft? Warum sterben für Afghanistan? Die Kommentatoren in den deutschen Zeitungen legen den Finger in die Wunde. Das zeigt auch unser Blick in die Pressestimmen.
Was tun? Die Forderungen nach einem grundsätzlichen Umdenken gewinnen an Kraft. Tenor: Die Köpfe und Herzen der Bevölkerung zurückerobern. So fordert es unter anderem der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch. In einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk warf er der internationalen Gemeinschaft vor, zu sehr auf die militärische Karte gesetzt zu haben. Weil der Aufbau von Polizei, Justiz und Verwaltung in Afghanistan nicht vorankomme, erreiche man auch nicht die Herzen und Köpfe der Menschen. Das verschaffe den Taliban neuen Rückhalt. Ganz ähnlich äußerte sich unlängst auch Grünen-Chefin Claudia Roth im RP ONLINE-Leserinterview.
Sicherheit verbessern Andere Politiker fordern eine Überprüfung des Sicherheitskonzepts. "Nach jedem Anschlag muss genau untersucht werden, ob die Sicherheitslage noch verbessert werden kann", sagte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhard Robbe, der "Passauer Neuen Presse". Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten (SPD), forderte die Nato auf, eine für das ganze Land zusammenhängende Strategie zu entwickeln.
Alternativlos Fest steht bislang: Sinn und Legitimität des Einsatzes sind in Frage gestellt. Je schlechter die Sicherheitslage, desto fragwürdiger das Festhalten an Form und Umfang des bisherigen Einsatzes. Bis auf die Linke stehen jedoch alle im Bundestag vertretenen Parteien zu dem Einsatz in Afghanistan. Sie gehen davon aus, dass das Land andernfalls wieder zur Brutstätte des Terrors wird. Die Zahl der Toten würde dann noch steigen.
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