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CSU-Krise: Stoiber deutet Verzicht auf Spitzenkandidatur an
Kreuth (RPO). Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber hat erstmals einen Verzicht auf eine erneute Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2008 angedeutet. Dem Vorstand der CSU-Landtagsfraktion im Wildbad Kreuth sagte Stoiber am Montag nach Angaben aus seinem Umfeld, dass er bei der Wahl antreten wolle, aber nicht antreten müsse.
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Stoiber wolle mit diesem Angebot nach der massiven Kritik der vergangenen Tage auf die Fraktion zugehen, hieß es weiter. Er strebe einen gemeinsamen Weg von Fraktion und Partei an. Stoiber schlug vor, den für Ende November geplanten Parteitag auf September vorzuziehen. Die Delegierten sollen dann über seine erneute Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2008 entscheiden.
Landtagsfraktionschef Joachim Herrmann (CSU) wollte das Angebot Stoibers nicht kommentieren. Nach den Angaben aus Stoibers Umfeld machte der CSU-Chef der Fraktion keine Vorschläge, wer an seiner Stelle Spitzenkandidat werden könnte.
Stoiber trat nach Teilnehmerangaben dem Eindruck entgegen, dass er an seinem Stuhl klebt. Der Ministerpräsident habe gesagt, er strebe eine gemeinsame Lösung an. Er müsse nicht erneut kandidieren, wolle dies aber tun. Vor Beginn der Klausur hatte Stoiber betont: "Ich kämpfe für meine Ziele, für den Erfolg Bayerns und den Erfolg der CSU."
Mit seinem Vorschlag könnte Stoiber die Kritiker in der CSU-Fraktion besänftigen, die am Dienstag in Wildbad Kreuth über seine politische Zukunft beraten will. Eine Entscheidung in der derzeit aufgewühlten Stimmung würde somit verschoben.
Im Fraktionsvorstand musste sich Stoiber Kritik anhören. Nach Angaben der CSU-Abgeordneten Christa Matschl wurde der Ministerpräsident mit den Erfahrungen der Parlamentarier an der Basis konfrontiert. Es sehe jedoch so aus, als ob der Ministerpräsident diese Kritik ernst nehme.
Auf die Frage, ob sich eine Lösung der CSU-Krise gemeinsam mit Stoiber abzeichne, sagte Matschl am späten Abend: "Wir sind noch mitten im Diskussionsprozess. Ich möchte keine Entscheidung vorwegnehmen." Bislang habe man aber "gut miteinander diskutiert". Dabei habe auch Stoiber seine Position vorgetragen.
Zuvor war Stoiber in der Münchner Staatskanzlei zu getrennten Gesprächen mit Landtagspräsident Alois Glück (CSU) und CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann zusammengekommen. Glück betonte, es habe sich um ein "sehr konstruktives" Treffen gehandelt. Der Inhalt des Gespräches sei vertraulich.
Herrmann versicherte, die CSU-Fraktion stehe zu Stoiber und wolle weiter mit ihm "gute Politik machen". Man müsse aber auch "über die Wahrnehmungen sprechen, wie die Stimmung in der Bevölkerung ist". Hierzu gebe es "sicherlich unterschiedliche Meinungen". Herrmann fügte hinzu: "Es geht auch darum, dass wir alle ein bisschen aufeinander hören."
Für Empörung sorgte ein Zeitungsbericht, wonach CSU-Vizechef Horst Seehofer eine Geliebte haben soll. Stoiber betonte, Seehofer bleibe "für höchste Ämter erste Wahl". Glück wandte sich gegen den Eindruck, dass es sich um eine Kampagne aus Teilen der CSU handeln könnte, um eine Übernahme des Parteivorsitzes durch Seehofer zu verhindern. Er habe keinen Anlass, diese Angelegenheit mit seiner Partei "in Verbindung zu bringen".
Die "Bild"-Zeitung hatte berichtet, Parteifreunde hätten Gerüchte über eine "heimliche Freundin" von Seehofer gestreut. Dabei handele es sich um eine 32-jährige Mitarbeiterin des Bundestages. Eine Ministeriumssprecherin sagte, man wolle derartige Berichte nicht kommentieren.
Quelle: afp
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