Bundesmarine schickt Schnellboote nach Gibraltar Struck: Bundeswehr zur Terror-Abwehr
Berlin (rpo). Laut eines Zeitungsberichtes will Verteidigungsminister Peter Struck die Bundeswehr zukünftig verstärkt zur Terrorabwehr einsetzen. Unterdessen verweilt Struck zu einem Truppenbesuch in Kundus.
Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) will nach einem Bericht der Zeitung "Welt am Sonntag" die Bundeswehr in Zukunft auf neuer gesetzlicher Grundlage stärker zur Gefahrenabwehr gegen Terrorangriffe auf Deutschland einsetzen. In den nächsten Beratungen über das Luftsicherheitsgesetz werde nach den Vorstellungen der Fraktionen geprüft, ob es auf Angriffe über See ausgeweitet werden solle, sagte Struck der Zeitung zufolge. Zustimmung kommt demnach vom Verteidigungsausschuss. Dessen Vorsitzender Reinhold Robbe (SPD) ist dem Bericht zufolge überzeugt, dass Deutschland die Erweiterung des Luftsicherheitsgesetzes über See braucht: "Es gibt denkbare terroristische Angriffe aus der Luft und über See, die nur die Bundeswehr bekämpfen kann."
Zur Sicherung britischer und US-Schiffe im Kampf gegen den Terrorismus will die Bundesmarine außerdem Ende Februar zwei Schnellboote in die Straße von Gibraltar entsenden. Wie Struck der Zeitung weiter sagte, gibt es dagegen "noch keine Planungen der NATO" für Truppen in Irak. Dazu müssten erst die politischen Bedingungen erfüllt sein. In Irak gebe es unverändert ein Besatzungsstatut: "Diese Truppen werden von allen irakischen Gruppierungen übereinstimmend als feindliche Besatzer angesehen. Daran wird sich Deutschland auf keinen Fall beteiligen."
Vor seinem Treffen mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Senatoren betonte Struck: "Das Verhältnis zu den USA ist auf der Ebene der Verteidigungsminister inzwischen sehr gut. Die Dissonanzen sind beseitigt." Dazu habe auch beigetragen, dass noch immer 2500 Bundeswehrsoldaten US-Einrichtungen in Deutschland schützen: "Ich werde mit Rumsfeld darüber reden, diese Zahl zu reduzieren, denn das ist nicht die eigentliche Aufgabe der Bundeswehr."
Truppenbesuch/Kundus: Anschläge nicht auszuschließen
Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) wertet die Sicherheitslage der Bundeswehrsoldaten in Kundus als "ruhig, aber nicht stabil". Man könne Anschläge nicht ausschließen, da in Nordafghanistan auch Kräfte der Taliban angesiedelt seien, sagte Struck am Samstag bei seinem ersten Besuch der deutschen Soldaten in der nordafghanischen Stadt. Struck wertete den Bundeswehreinsatz in Kundus als Erfolg.
Er sei "sehr erfreut darüber", dass die Soldaten in der Bevölkerung eine "hohe Akzeptanz" besäßen. Struck sagte wörtlich: "Die Bundeswehr wird hier als Hilfe empfunden und nicht als Besatzungsmacht". Er habe den Eindruck, dass die Bundeswehrsoldaten "hochmotiviert" seien, sagte der Minister weiter. Vor seinem Besuch im Lager der Bundeswehr war der Verteidigungsminister mit dem örtlichen General Mohammed Daud Khan zusammengetroffen. Struck forderte Daud auf, aktiv gegen den Drogenschmuggel vorzugehen.
Der Verteidigungsminister geht davon aus, dass sich der Bundeswehreinsatz in Kundus längerfristig gestalten wird. Er rechnet damit, dass dieser auch nach dem Auslaufen des bisherigen Bundestagsmandats im Oktober fortgesetzt werden muss. Ziel sei weiterhin, gemeinsam mit den regionalen Wiederaufbauteams die Zentralregierung in Kabul zu stützen.
