Bundestagswahl 2009: Struck will nicht mehr kandidieren
zuletzt aktualisiert: 28.04.2008 - 13:00Berlin (RPO). SPD-Fraktionschef Peter Struck will bei der Bundestagswahl 2009 nicht mehr antreten. In Berlin war bereits seit längerem spekuliert worden, der 65-Jährige wolle sich aus der Politik zurückziehen.Seine Entscheidung teilte der 65-Jährige in einem Brief an die SPD-Unterbezirke Celle/Uelzen mit.
Zuletzt hatte es geheißen, Bundesumweltminister Sigmar Gabriel solle ihm noch in diesem Jahr als Fraktionsvorsitzender nachfolgen. Dies hatte Gabriel aber dementiert. Bis zur Wahl 2009 will Struck Fraktionsvorsitzender bleiben. Er habe den Entschluss "so frühzeitig" mitgeteilt, "damit Ihr in aller Sorgfalt und Ruhe die Nachfolgefrage klären könnt", schrieb Struck an seine Parteifreunde in Celle und Uelzen.
Der Jurist Struck gehört dem Bundestag seit 1980 ununterbrochen an. Nach der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl vom 2. Dezember 1990 rückte Struck in der Fraktionsführung zum ersten Parlamentarischen Geschäftsführer auf. Nach der Bundestagswahl 1998 löste er den ins Verteidigungsministerium wechselnden Rudolf Scharping als Fraktionschef ab. Nach der Entlassung Scharpings im Zusammenhang mit seiner in einer Illustrierten öffentlich bebilderten neuen Partnerschaft und einer Honoraraffäre wurde Struck 2002 Verteidigungsminister.
Trotz eines Schlaganfalls im Juni 2004 führte Struck dieses Amt weiter. Nach den vorgezogenen Bundestagswahlen im Herbst 2005 wechselte er wieder an die Spitze der Fraktion. Seit März 2007 leitet Struck gemeinsam mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger die Föderalismuskommission II.
Seinen Parteifreunden sicherte Struck in dem Brief zu, "dass ich meine Aufgaben im Wahlkreis und als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion bis zur Neuwahl des Bundestages 2009 in gewohnter Weise und gerne erfüllen werde". Er wolle dazu beitragen, dass die SPD bei der Wahl wieder stärkste Fraktion wird. Getroffen habe er die Entscheidung zu seinem Rückzug "gemeinsam mit meiner Familie".
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