Debatte um Sturmgewehr G36 Verteidigungsministerium fordert Schadenersatz von Heckler & Koch
Berlin · In der G36-Affäre hat das Verteidigungsminsterium den Waffenbauer als Schuldigen ausgemacht und fordert nun auf Basis einer "gesicherten technischen Faktenlage" Schadenersatz von Heckler & Koch. Dem Unternehmen könnte außerdem eine Betrugsklage drohen.
Fragen und Antworten zum G36
In der Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 hat das Verteidigungsministerium die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und fordert von der Herstellerfirma Heckler & Koch Schadenersatz. Die "gesicherte technische Faktenlage zum G36" liefere dafür neue Ansatzpunkte, sagte ein Ministeriumssprecher der "Bild am Sonntag".
Dem Bericht zufolge hatte die Staatsanwaltschaft Rottweil 2011 nach einer anonymen Anzeige schon einmal gegen Heckler & Koch wegen Betrugsverdachts ermittelt, das Verfahren aber wegen Verjährung eingestellt. Die von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) eingesetzte Untersuchungskommission sei nun aber zu dem Ergebnis gelangt, dass die Frist von zehn Jahren noch nicht abgelaufen sein könne, weil auch nach 2005 noch Gewehre geliefert wurden.
Das ist Ursula von der Leyen
Ein Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Rottweil sagte der Zeitung: "Wir haben den Vorgang aus 2011 beigezogen und prüfen, ob Ermittlungen wieder aufgenommen werden." Der Ministeriumssprecher sagte zu den Schadenersatzansprüchen, das Beschaffungsamt der Bundeswehr habe am 10. Juni eine Mängelrüge angemeldet. Heckler & Koch habe dem widersprochen, derzeit verhandelten die Juristen. Laut "BamS" geht es um 4500 Gewehre, die im Gewährleistungszeitraum der vergangenen 24 Monate angeschafft wurden.
An der Treffsicherheit des G36 bei großer Hitze und Dauerfeuer gibt es Zweifel. Von der Leyen ordnete deshalb vor einigen Wochen an, alle 167.000 G36 der Bundeswehr auszumustern oder nachzurüsten.
