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Effektivere Terrorabwehr
De Maizière will Videoüberwachung ausbauen

Terrorabwehr: Mehr Video-Überwachung geplant
Bundesinnenminister De Maizière schlägt stärkere Videoüberwachung öffentlicher Plätze vor. FOTO: dpa, mkx fgj
Dortmund. Einkaufszentren und Sportstätten sollen stärker per Video überwacht werden. Ein Gesetzentwurf des Innenministeriums sieht zudem vor, mehr Kameras auf Parkplätzen und in Bus und Bahn zu installieren.

Die Sicherheit der Bevölkerung solle "durch einen verstärkten Einsatz von Videoüberwachung insgesamt erhöht werden", zitieren die in Dortmund erscheinenden "Ruhr Nachrichten" aus dem Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Bei den Plänen gehe es um Videoüberwachung auf öffentlich zugänglichen Plätzen und in Verkehrsmitteln, die privatrechtlich betrieben werden.

Datenschützer entscheiden

Über den Einsatz der Technik in diesen Bereichen hätten allerdings die Datenschutzbehörden der Länder zu entscheiden, die laut Innenministerium einer derartigen Videoüberwachung eher ablehnend gegenüber stünden, heißt es in dem Bericht. Der Entwurf nimmt demnach ausdrücklich Bezug auf die Bluttaten von Ansbach und München im Sommer. Angesichts dieser Vorfälle "besteht die Notwendigkeit, Sicherheitsbelange stärker zu berücksichtigen und bei der Abwägungsentscheidung mit größerem Gewicht einzubeziehen", heißt es in dem Entwurf, der sich derzeit in der Ressortabstimmung befinde.

Dafür sollten die einschlägige Passage des Bundesdatenschutzgesetzes geändert werden, zitierten die "Ruhr Nachrichten" aus der Vorlage. Im Datenschutzgesetz solle es künftig heißen, dass die Sicherheit der Bevölkerung als wichtiges Ziel "besonders zu berücksichtigen" sei. Das Bundeskabinett soll demnach den Entwurf für das so genannte "Videoüberwachungsverbesserungsgesetz" möglichst noch im November auf den Weg bringen.

(jj/AFP)
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