| 12.47 Uhr

Thomas de Maizière
"Entscheidung über Grenzkontrollen treffe ich"

Thomas de Maizière: "Entscheidung über Grenzkontrollen treffe ich"
Thomas de Maizière FOTO: afp
Berlin. Machtwort aus Berlin in Richtung München: Trotz scharfer Kritik aus Bayern beharrt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf seiner Entscheidungshoheit bei der Frage von Grenzkontrollen.

"Die Entscheidung über die Aufrechterhaltung und den Umfang von Grenzkontrollen trifft der zuständige Bundesinnenminister", sagte de Maizière am Freitag in Berlin. "Diese Entscheidung werde ich selbstverständlich mit den Bundesländern und insbesondere auch dem hauptbetroffenen Bundesland besprechen. Aber es bleibt eine Entscheidung des Bundesinnenministers."

Deutschland hatte Mitte September 2015 wegen der großen Flüchtlingszahlen vorübergehend stichprobenartige Grenzkontrollen eingeführt und diese seither mehrfach verlängert. Schwerpunkt ist die deutsch-österreichische Grenze. De Maizière hatte kürzlich in Aussicht gestellt, die Kontrollen am 12. Mai auslaufen zu lassen. Damit löste er heftigen Protest in Bayern aus. Der dortige Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer warf de Maizière "selbstherrlichen Regierungsstil" vor, weil Bayern als hauptbetroffenes Land nicht informiert worden sei.

De Maizière sagte nun, in den nächsten Wochen sei gründlich zu beobachten, ob die Voraussetzungen für ein Ende der Kontrollen gegeben seien oder nicht. "Und es wird auch in den nächsten Tagen Gelegenheit sein, das mit Herrn Seehofer selbst zu besprechen."

Auf die Frage, ob Seehofer ihn falsch verstanden habe, sagte de Maizière: "Herr Seehofer und ich kennen uns lange genug. Und wenn man miteinander redet, versteht man sich meistens nicht falsch."

(felt/dpa)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Thomas de Maizière: "Entscheidung über Grenzkontrollen treffe ich"


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.