Bund rüstet Sicherheitsbehörden auf 750 neue Stellen bei Bundespolizei, BKA und Verfassungsschutz

Berlin · Die deutschen Sicherheitsbehörden bekommen in den nächsten jahren angesichts der gewachsenen terroristischen Bedrohungen mehr Geld und Personal. Von 2016 bis 2019 erhielten sie insgesamt 750 neue Stellen und 328 Millionen Euro zusätzlich, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

Thomas de Maizière – Kanzleramtschef, Verteidigungsminister, Innenminister
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Das ist Thomas de Maizière

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Foto: dpa, nie pil his

Angesichts der Terrorgefahr in Deutschland will der Bund seine Sicherheitsbehörden personell besser ausstatten: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte am Dienstag in Berlin an, bei Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Bundesamt für Verfassungsschutz sollten insgesamt 750 neue Stellen geschaffen werden. Für die Ausstattung der Sicherheitsbehörden wolle der Bund in den kommenden Jahren insgesamt 328 Millionen Euro mehr als bislang geplant ausgeben, davon 73 Millionen Euro im kommenden Jahr.

Das Geld wird nach Angaben de Maizières auch für eine Aufstockung der Sachmittel verwendet; beispielsweise den Kauf von Schutzwesten. Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus habe auch in Deutschland zugenommen, sagte der Innenminister.

De Maizière: "Starkes Signal"

Die Zahl der Gefährder sei noch nie so hoch gewesen wie derzeit. Deshalb bräuchten die Behörden eine bessere Ausstattung. De Maizière zeigte sich zufrieden mit der Aufstockung seines Etats. Dies sei ein "starkes Signal" für die Sicherheit der Menschen. Die Eckwerte für den Haushalt und die Finanzplanung bis 2019 will das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen.

Bislang ist die Stellenzahl bei Bundeskriminalamt und Bundespolizei nach AFP-Informationen noch rückläufig. Demnach sank das Stellensoll laut Haushaltsplan beim Bundeskriminalamt von gut 5100 in 2010 auf knapp 4970 in diesem Jahr. Bei der Bundespolizei verringerte sich die Zahl in diesem Zeitraum um 1000 auf 38.200.

(AFP)
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