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Kabinettsklausur in Meseberg
Innenminister will Spezialeinheit gegen Cyberangriffe

Thomas de Maizière will Spezialeinheit gegen Cyberangriffe
Die Minister de Maiziere, Nahles und Dobrindt bei ihrer Ankunft in Meseberg. FOTO: afp
Berlin. Zum Auftakt der Kabinettsklausur hat sich die Bundesregierung vor allem mit ihrer "Digitalen Agenda" befasst. Der Innenminister kündigte an, Unternehmen und Behörden besser vor Cyberattacken zu schützen.  Von Jan Drebes

Mehrere Maßnahmen aus dem vor zwei Jahren präsentierten Paket waren ins Stocken geraten, etwa der Breitbandausbau oder freies W-Lan. Jetzt nehmen mehrere Ressortchefs noch einmal neuen Schwung.

So will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine schnelle Eingreiftruppe gründen, um auf Cyberattacken gegen Unternehmen besser reagieren zu können. Die Angriffe der letzten Zeit hätten gezeigt, dass es "kaum institutionalisierte staatliche Strukturen" gebe, die Betroffenen schnell vor Ort bei der Bewältigung eines Vorfalls helfen könnten, hieß es dazu aus dem Ministerium.

Nach Angaben des Branchenverbands Bitkom sind in den vergangenen zwei Jahren 69 Prozent der Industriebetriebe Opfer von Datendiebstahl, Spionage oder Sabotage geworden, es entstand demnach ein Schaden von mindestens 50 Milliarden Euro jährlich. Die neuen Spezialistenteams des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik sollen "Cybervorfälle in den für das Gemeinwesen besonders bedeutenden Einrichtungen analysieren und bereinigen", heißt es in einem Strategiepapier des Ressorts.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), auch zuständig für die digitale Infrastruktur in Deutschland, plant zudem einen neuen Fördertopf für Firmengründer. 100 Millionen Euro will er ihnen bis 2020 zur Verfügung stellen. Außerdem soll der Anschluss von Gewerbegebieten an schnelle Datennetze mit 350 Millionen Euro unterstützt werden. Bis zum Jahr 2018 will die Bundesregierung flächendeckend Internetanschlüsse mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügbar machen.

(jd)
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