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Edathy-Ausschuss
De Maizière: "Kann wenig zur Klärung beitragen"

Das ist Sebastian Edathy
Das ist Sebastian Edathy FOTO: dpa
Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich am Mittwochabend den Fragen des Untersuchungsausschusses zum Fall Edathy gestellt. De Maizière schilderte auf Bitten der Ausschussmitglieder, welche Informationen er im Februar 2014 mit SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem damaligen Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, zum Fall Edathy ausgetauscht habe.

"Zum eigentlichen Sachverhalt, zum Kern des Untersuchungsauftrags kann ich meines Erachtens wenig beitragen", sagte de Maizière.

Der Ausschuss soll klären, ob Edathy vor den Kinderpornoermittlungen gegen ihn gewarnt wurde. De Mezière selbst wird in der Affäre kein eigenes Fehlverhalten zur Last gelegt. Die Opposition hatte den Minister als Zeugen benannt, um Zweifel an Zierckes Aussage vor dem Ausschuss zu klären.

Dabei ging es lediglich um eine Detailfrage bei der zeitlichen Rekonstruktion des Ablaufs: Ziercke hatte vor dem Ausschuss ausgesagt, er wisse nicht genau, ob er bei einem Treffen mit de Maizière am 13. Februar 2014 über den Fall Edathy gesprochen habe. De Maizière bestätigte, dass Edathy Thema des Gesprächs gewesen sei. "Eine vertiefte Erörterung zum Sachverhalt Edathy erfolgte nicht", sagte der Minister. De Maizière betonte, er habe "keinen Zweifel", dass sich Ziercke in der Angelegenheit korrekt verhalten habe.

Chronologie des Falles Edathy

Von Seiten der Regierungskoalition war zuvor die Frage aufgeworfen worden, ob eine Zeugenbefragung de Maizières überhaupt wesentliche Erkenntnisse bringen könne: Der zu klärende Sachverhalt in Hinblick auf Zierckes Aussage habe mit der Klärung des Informationsflusses und der Frage, ob Edathy vor Ermittlungen gewarnt wurde, wenig zu tun.

Am Donnerstag will sich der Untersuchungsausschuss mit dem Umgang der SPD-Fraktion mit der Edathy-Affäre befassen. Als Zeugen befragt werden SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht und der Büroleiter von Fraktionschef Thomas Oppermann, Heiner Staschen. Beide wussten schon früh vom Kinderpornografie-Verdacht gegen Edathy.

Am Donnerstag kommender Woche sollen dann die Spitzen von Partei und Fraktion vor dem Ausschuss erscheinen. Geladen sind neben Oppermann auch SPD-Chef Sigmar Gabriel und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

(AFP)
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