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Bundestags-Vizepräsident
Oppermann für Begrenzung der Kanzler-Amtszeit

Thomas Oppermann für Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern
Thomas Oppermann (Archivbild). FOTO: dpa, mkx gfh
Berlin. Merkel ist seit mehr als zwölf Jahren Kanzlerin. Bundestags-Vizepräsident Oppermann spricht sich für eine Begrenzung der Amtszeit aus: Nach zehn Jahren noch neue Impulse zu setzen, halte er für kaum möglich.

"Kanzler ist der mit Abstand schwerste Job in Deutschland", sagte Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann (SPD) der "Welt am Sonntag". "Nach zehn Jahren immer noch neue Impulse zu setzen oder auf sie zu reagieren, wie es die Demokratie erfordert, ist kaum möglich." Der SPD-Politiker sprach sich deshalb für eine Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern aus. "Ich bin dafür, die Amtszeit des Kanzlers auf acht oder zehn Jahre zu begrenzen." Im Gegenzug könne die Wahlperiode des Bundestages auf fünf Jahre verlängert werden.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ist bereits seit zwölf Jahren Kanzlerin. Oppermann sagte, er wünsche Merkel "von Herzen, dass sie in dieser Wahlperiode den richtigen Zeitpunkt findet, um ihr Amt aufzugeben".

"Politiker haben Wahlergebnis zu akzeptieren"

CDU, CSU und SPD beginnen an diesem Sonntag ihre Sondierungen über eine Neuauflage der großen Koalition aus der vergangenen Wahlperiode. "Ob es am Ende eine große Koalition geben wird, hängt davon ab, ob die Union wirklich bereit ist, mit uns das Land moderner, sicherer, gerechter zu machen", sagte Oppermann der Zeitung. Eine Minderheitsregierung, mit der auch viele Politiker in seiner Partei liebäugeln, hält der Sozialdemokrat und frühere Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion nicht für ratsam. "Eine Minderheitsregierung ist von Natur aus eine schwache Regierung. Die anderen Parteien müssen sich permanent überlegen, ob und wann sie Mitverantwortung übernehmen. Damit würde auch die Opposition schwach. Das wäre aus meiner Sicht kein guter Zustand."

Zugleich machte Oppermann deutlich, dass er eine Neuwahl für eine Blamage der Parteien hielte. "Der Ausgang einer Wahl entspricht dem Wunsch der Bürger, die Politiker haben das zu akzeptieren", sagte er.

(wer/dpa)
 
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