Grüne denken über Untersuchungsausschuss nach SPD-Fraktionschef Oppermann verteidigt sich in Affäre Edathy

Berlin · In der Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy konzentriert sich die Kritik zunehmend auf die Rolle von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Dieser wies eigenes Fehlverhalten zurück. Er habe sich bei der Veröffentlichung von Informationen über die Affäre "in jeder Hinsicht gesetzeskonform verhalten", sagte Oppermann der "Bild am Sonntag".

Thomas Oppermann verteidigt sich in Affäre Sebastian Edathy
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In der Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy konzentriert sich die Kritik zunehmend auf die Rolle von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Dieser wies eigenes Fehlverhalten zurück. Er habe sich bei der Veröffentlichung von Informationen über die Affäre "in jeder Hinsicht gesetzeskonform verhalten", sagte Oppermann der "Bild am Sonntag".

Er sei sich "der Brisanz der Informationen" des damaligen Bundesinnenministers Friedrich sehr bewusst gewesen, sagte Oppermann der "BamS". Der SPD-Fraktionsvorsitzende hatte öffentlich gemacht, dass Friedrich den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel bereits im Oktober informiert hatte, wonach Edathys Name im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei.

Seine Pressemitteilung verteidigte Oppermann mit seinen Informationspflichten gegenüber der Öffentlichkeit. Er habe die Erklärung mit Friedrich telefonisch abgesprochen; dieser habe "keine Einwände" gehabt. Friedrich musste wegen Verdachts auf Geheimnisverrat am Freitag zurücktreten. Weiter sagte Oppermann, in den kommenden Tagen werde er "vor dem ganzen Bundestag" Stellung beziehen.

"Es gab Presseanfragen", erklärte der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), im Deutschlandfunk die Veröffentlichung durch Oppermann. Der SPD-Fraktionsvorsitzende "wird genau gewusst haben, was das auslösen würde", insofern habe er Friedrich "ausgeliefert".

Oppermann verteidigte auch sein umstrittenes Telefonat mit dem Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke. "Es stand eine Regierungsbildung bevor mit wichtigen Personalien", sagte er. Er habe bei Ziercke angerufen, "um die Sache einordnen zu können". Dieser habe ihm aber "keine Einzelheiten genannt".

CSU-Chef Horst Seehofer will mit den Vorsitzenden von CDU und SPD über die Affäre und Oppermanns Rolle sprechen. "Wir werden über die Art und Weise der Zusammenarbeit reden müssen", kündigte er auf dem CSU-Parteitag in Bamberg am Samstag an.

Seehofer warf der SPD "Geschwätzigkeit" vor. Der Koalitionsausschuss aus den Spitzen der Regierungsparteien kommt am Dienstag in Berlin zusammen. Das Treffen sei schon länger vereinbart gewesen, verlautete aus Parteikreisen in Berlin.

Grünen-Ko-Chef Cem Özdemir sagte am Sonntagabend im ZDF, "es riecht schon ziemlich kräftig nach Untersuchungsausschuss". Es "hängt davon ab", welche Informationen es am Mittwoch nach dem Koalitionsausschuss geben werde. Die Öffentlichkeit habe ein Recht auf Aufklärung.

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den SPD-Politiker wegen Vorwürfen "im Grenzbereich" zur Kinderpornografie. Der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag sagte Edathy: "Ich war und bin nicht im Besitz kinderpornografischen Materials". Er sei es "satt, Unterstellungen begegnen zu müssen", dies sei "das Gegenteil von Unschuldsvermutung".

(AFP)
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