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Ein Jahr Schwarz-Gelb in Sachsen: Tillich zieht positive Bilanz
Dresden (RPO). Ein Jahr nach der Landtagswahl in Sachsen hat die CDU/FDP-Regierung eine positive Zwischenbilanz gezogen. Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) sagte am Freitag: "Die Dresdner Koalition hat sich bewährt." Er sprach von einer konstruktiven und vertrauensvollen Zusammenarbeit.
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Es sei damit gelungen, die bisherige solide Finanzpolitik fortzusetzen. Auch Vizeregierungschef und Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) nannte die Zusammenarbeit sehr angenehm.
Tillich verwies darauf, dass sich CDU und FDP auf den Doppelhaushalt 2011/2012 verständigt hätten. Dies sei das wichtigste Projekt im ersten Regierungsjahr gewesen. Nach dem Entwurf, über den noch der Landtag befinden muss, sollen trotz drastisch sinkender Einnahmen keine neuen Schulden gemacht werden. Gegen die Pläne gibt es angesichts drohender Kürzungen auch im sozialen Bereich erhebliche Widerstände.
Mit Blick auf die Querelen der Koalition im Bund fügte Tillich hinzu, anders als in Berlin sei man in Dresden nicht übereinander hergefallen. Vielmehr hätten CDU und FDP man gemeinsam versucht, die Aufgaben zu erledigen. Bei der Landtagswahl Ende August 2009 kam die CDU auf 40,2 Prozent der Stimmen, die FDP erhielt zehn Prozent. Knapp einen Monat später war die erste schwarz-gelbe Koalition in Sachsen perfekt. Die Liberalen verloren einer Umfrage zufolge allerdings stark an Zustimmung und würden nun nur noch auf fünf Prozent kommen.
Quelle: apd/jre
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