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Nach dem Brandanschlag in Tröglitz Welle von Fremdenhass befürchtet

Berlin · Der Brandanschlag auf ein geplantes Asylbewerberheim in Tröglitz nährt die Sorge, dass die Stimmung gegenüber Ausländern in Deutschland kippt. Demoskopen schätzen das rassistische Potenzial in der Bundesrepublik auf zehn bis 15 Prozent.

Brand in zukünftigem Flüchtlingsheim in Tröglitz
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Brand in zukünftigem Flüchtlingsheim in Tröglitz

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Nach dem Brandanschlag auf das geplante Flüchtlingsheim in Tröglitz wächst die Furcht vor einem weiteren bundesweiten Anwachsen der Fremdenfeindlichkeit. "Ich habe Sorge, dass die Stimmung in Deutschland wie Anfang der 90er Jahre kippen könnte", sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl unserer Redaktion.

In der Nacht zum Karsamstag hatten Unbekannte im Süden Sachsen-Anhalts ein Gebäude durch einen Brandanschlag unbewohnbar gemacht, in dem 40 Flüchtlinge untergebracht werden sollten. Zuvor war Tröglitz bereits bekannt geworden, weil sein Bürgermeister Markus Nierth (parteilos) wegen massiver Drohungen aus der rechtsextremistischen Szene zurückgetreten war. Nun bekam auch der für die Flüchtlingsunterbringung zuständige Landrat Götz Ulrich (CDU) Morddrohungen und deshalb Polizeischutz. Eine 17-köpfige Sonderkommission fahndet nach den Brandstiftern. Für Hinweise auf die Täter wurde eine Belohnung von 20.000 Euro ausgesetzt.

Flüchtlingsunterkünfte in Bayern beschmiert und angezündet
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Flüchtlingsunterkünfte in Bayern beschmiert und angezündet

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Foto: dpa, dka soe

Haseloff sieht bundesweites Problem

Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) bekräftigte die Absicht, auch nach dem Anschlag 40 Asylbewerber in Tröglitz unterzubringen — zunächst zehn Flüchtlinge in Privatunterkünften, dann nach Sanierung des Gebäudes im Mai im ursprünglich geplanten Umfang. Ein Zurückweichen vor der Gewalt komme nicht infrage, sonst wäre nicht nur in Tröglitz eine vernünftige Asylpolitik nicht mehr möglich.

Flüchtlingsheime NRW: Anschläge in 2015
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NRW: Gewalt gegen Flüchtlingsheime 2015

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Foto: dpa, mb fdt

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht in Attacken auf Flüchtlingsheime ein bundesweites Problem. Deshalb müsse sich die Bundespolitik mit dieser "unsäglichen Entwicklung" auseinandersetzen. "Tröglitz ist überall", erklärte der CDU-Politiker.

"Wir dürfen die Verantwortlichen in den Städten und Gemeinden mit dem Problem Fremdenhass nicht alleinlassen", unterstrich auch die SPD-Innenexpertin Högl. Der Bund müsse den Gemeinden mehr Unterstützung bei der Rechtsberatung bieten. In der Konsequenz der jüngsten Anschläge sollten die Kommunen deutlich früher und sehr konkret über die einzelnen Flüchtlinge informiert werden, die zu ihnen kommen. Nur so könnten die Städte und Gemeinden zum Beispiel auf eine Flüchtlingsfamilie hinweisen, die vor dem Bürgerkrieg in Syrien geflohen ist. "Das sorgt für Akzeptanz in der Bevölkerung und vermeidet Ängste vor einer angeblichen Flüchtlingsmasse, die keine Gesichter hat", sagte Högl.

"Mit Tröglitz ist ein Wendepunkt erreicht"
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Foto: qvist /Shutterstock.com/Retusche RPO

Forsa-Chef: Latentes Potenzial an Fremdenfeindlichkeit

Forsa-Chef Manfred Güllner hält ein Kippen der Stimmung gegenüber Flüchtlingen für möglich. "Das hängt vor allem davon ab, wie die politische Elite mit den Vorgängen umgeht", sagte der Meinungsforscher unserer Redaktion. Es gebe ein latentes Potenzial an Fremdenfeindlichkeit, das je nach Definition zwischen zehn und maximal 15 Prozent der Bevölkerung umfasse.

"Was aus Gruppen wird, entscheidet sich dadurch, wie man mit ihnen umgeht — ob man sie also ächtet oder salonfähig macht", erläuterte Güllner. So warnte er davor, die AfD mit Koalitionsangeboten ernst zu nehmen. "Sie hat von Anfang an ein Milieu bedient, das man als ausländerfeindlich bezeichnen muss", erklärte Güllner.

(jd / may-)
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