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Alter Streit flammt wieder auf
Türkei warnt Bundestag vor Armenien-Resolution

Türkei warnt Bundestag vor Armenien-Resolution
Die Beziehungen zur Türkei gleichen nicht erst seit der Affäre um Jan Böhmermann einem Minenfeld. FOTO: AP
Berlin. Ankara stört sich am Wort "Völkermord" - das habe der Bundestag nicht festzustellen. Von Gregor Mayntz

Die Türkei hat den Deutschen Bundestag davor gewarnt, die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern durch die Türkei als Völkermord zu verurteilen. "Es ist nicht Aufgabe der nationalen Parlamente, über die Geschichte zu urteilen", sagte der türkische Botschafter in Deutschland, Hüseyin Avni Karslioglu, unserer Redaktion.

"Genozid" sei ein durch die Genfer Konvention definierter Rechtsbegriff, über den nur ein internationales Gericht entscheiden könne. Bei Politikern sei nicht auszuschließen, "dass sie mit politischen oder religiösen Motiven handeln", erklärte Karslioglu.

Zwischen 1915 und 1918 wurden im damaligen Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier und andere Christen ermordet. Ursprünglich hatte der Bundestag schon im Jahr 2015 mit einer Resolution auf die Verbrechen vor 100 Jahren eingehen wollen.

Die Koalition brachte einen schon formulierten Entwurf mit Rücksicht auf die Türkei aber nicht zur Abstimmung. Daraufhin kam es im Plenum des Bundestages zu einem denkwürdigen Vorgang: Auch die Grünen zogen eine eigene Resolution wieder zurück, nachdem Unionsfraktionschef Volker Kauder dem Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir vor laufenden Kameras versichert hatte, dass es noch vor der Sommerpause ein gemeinsames Vorgehen geben werde.

Daran wird derzeit gearbeitet. "Der Bundestag wird am 2. Juni eine Resolution verabschieden, die die massenhafte Ermordung und Vertreibung von Armeniern im Ersten Weltkrieg klar als Völkermord bezeichnet", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dem "Tagesspiegel".

Die Türken wollen das verhindern. Es sei "fragwürdig, wie der Bundestag mit einer Entschließung, in der diese Ereignisse als ,Völkermord' bezeichnet werden, zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien beitragen" könne, sagte Karslioglu.

Vielmehr sollten "zwei Völker dazu ermuntert werden, im Hinblick auf diesen tragischen Abschnitt der Geschichte zusammenzuarbeiten". Er verwies auf Ankaras Vorschlag einer gemeinsamen Historikerkommission.

Quelle: RP
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