Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
CDU-Vorstand: Union diskutiert über Wahlschlappe - Pofalla nominiert
Berlin (rpo). Rund zehn Wochen nach dem enttäuschenden Ergebnis der Bundestagswahl analysiert die Union mögliche Gründe für die Wahlschlappe. Im Vorfeld kritisierten namhafte Vertreter der Partei den Wahlkampfstil als zu technokratisch und wirtschaftslastig. Gleich zu Beginn fiel eine Personalentscheidung: Wie erwartet nominierte der Vorstand Ronald Pofalla zum neuen Generalsekretär der Partei.
Merkel forderte ihre Partei auf, die Aussprache zukunftsgerichtet zu führen. Denn die Christdemokraten wollten bei den anstehenden Landtagswahlen wieder erfolgreich abschneiden. Bei der Bundestagswahl hatten die Christdemokraten das zweitschlechteste Wahlergebnis nach dem Krieg eingefahren.
Die CDU bekam 27,8 Prozent der Stimmen, die CSU holte 7,4 Prozent. Dabei war der Union war zu Beginn des Wahlkampfs zugetraut worden, allein die Mehrheit zu holen. Nach ersten kritischen Bemerkungen von CDU-Mitgliedern hatte Merkel gefordert, mit der Wahlanalyse bis nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu warten.
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christoph Böhr sagte, es werde in der CDU-Führung kein Scherbengericht geben. Als Hauptursache für die Wahlschlappe nannte Böhr, dass die Partei "kein echtes Ziel genannt" habe. Stattdessen habe sie Zumutungen und Anstrengungen angekündigt, ohne Sinn und Zweck zu erklären. "Verzichtsrhetorik" allein führe aber nicht zum Erfolg. Die CDU müsse sagen, "warum wir das tun, welchen Zielen das dient und was für den Einzelnen dabei herauskommt".
Nur Zustimmung für neuen Generalsekretär
Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller sagte, ein solches "nüchternes und enttäuschendes Wahlergebnis" stelle den Charakter der CDU als Volkspartei in Frage. Der Bundestagswahlkampf sei zu technokratisch geführt worden. "Es hat die Vision gefehlt", meinte Müller. "Das Wahlprogramm war zu technokratisch und zu wirtschaftslastig."
Unionsfraktionschef Volker Kauder räumte ein, die Themen seien nicht ganz so pointiert gesetzt worden, wie es nötig gewesen wäre. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, kritisierte, ihm sei im Wahlkampf zu viel über "flat tax" und zu wenig über Menschen geredet worden. "Der Blick geht nach vorne", meinte auch der hessische Ministerpräsident Roland Koch. Er forderte eine Debatte über die Art und Weise, wie künftig Wahlkampf geführt werden soll.
Unionsfraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen kritisierte den alten Wahlkampfstil der Parteien: "Wir versprechen vor der Wahl und brechen nach der Wahl." Mit ihrem neuen ehrlichen Wahlkampf habe die CDU aber nicht nur Zustimmung bekommen. "Ich halte diesen Stil dennoch für geboten", sagte Röttgen.
Pofalla wurde einstimmig zum neuen CDU-Generalsekretär nominiert. Der 46 Jahre alte Rechtsanwalt vom Niederrhein übernimmt den Posten von Volker Kauder, der zum Vorsitzenden der Unionsfraktion gewählt wurde. Pofalla wurde vorerst nur vom Vorstand eingesetzt. Ein kleiner CDU-Parteitag soll ihn Anfang des kommenden Jahres offiziell im Amt bestätigen.
Quelle: ap
Anzeige:
Top-Services
Spiele
RP Freude
Strom-Rechner - 
Pferderennen
Webpuzzle
Arztsuche
Gas-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
