Arbeitslosigkeit Union erwägt Einführung von Prämien für Hartz-IV-Empfänger
Berlin · Bei der Union wird offenbar laut über die Einführung eines Prämiensystems für Hartz-IV-Empfänger nachgedacht. Es geht um positive Anreize, die bei der Wiedereingliederung ins Arbeitsleben helfen sollen.
Die wichtigsten Urteile zu Hartz IV
In der Union gibt es einem Bericht zufolge Überlegungen, mit einem System von Prämien positive Anreize für Hartz-IV-Empfänger zur Wiedereingliederung in das Arbeitsleben zu schaffen. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zitierte in ihrer Freitagsausgabe ein Positionspapier der Unionsfraktion, das sich dafür ausspricht, das Erreichen von Zielen oder Teilzielen in Richtung Wiedereingliederung "durch konsequente Anreize" zu fördern. Solche Ziele könnten etwa Bildungsabschlüsse sein.
Geprüft wird demnach die Einführung von Prämien, die an Modellprojekten erprobt werden soll. Bislang verhängen die Behörden umgekehrt Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger, die etwa Termine nicht einhalten oder eine Arbeit nicht fortführen. Die Union erwägt dem Positionspapier zufolge außerdem die Abschaffung der Ein-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose. Diese sollen demnach durch ein Fördersystem über gemeinnützige Betriebe ersetzt werden.
Das Papier zur künftigen Arbeitsmarktpolitik wird dem Bericht zufolge derzeit zwischen Vertretern des Sozial- und Wirtschaftsflügels der Unionsfraktion abgestimmt. Es zielt auf die Pläne der Koalition zur Reform der Förderung für Langzeitarbeitslose ab.
