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Für Auslandseinsätze: Union will Verteidigungsetat um eine Milliarde Euro aufstocken
Berlin (RP). Die Union im nächsten Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich für die Verteidigung ausgeben. Mit aufgestocktem Etat soll die Bundeswehr besser für Auslandseinsätze ausgerüstet werden. Derzeit liegen die Finanzmittel des Bundes für die verteidigung bei 23,88 Milliarden Euro.
Wie die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf Unions-Kreise berichtet, will die Arbeitsgruppe Verteidigung der Fraktion einen entsprechenden Beschluss fassen. Die Erhöhung soll auch für 2008 gelten. Davon soll das Heer profitieren, das mit neuen Fahrzeugen für Auslandseinsätze ausgerüstet werden soll.
Nach den derzeitigen Planungen von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) soll der Verteidigungsetat von 23,88 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 24,36 Milliarden in 2007 erhöht werden. Die Erhöhung reiche gerade aus, um höhere Betriebskosten abzudecken, schrieb die Zeitung. Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs steht den Forderungen der Union abwartend gegenüber: "Mit mir hat noch keiner geredet", sagte Kahrs dem Blatt.
Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff sagte, eine Aufstockung des Etats sei überfällig. Aber wenn das Geld nur dafür verwendet werde, Gerät zu beschaffen, das man nicht brauche, "dann macht diese Milliarde wenig Sinn". Sie forderte eine vorrangige Deckung des Heeresbedarfs, da das Heer besonders durch die Einsätze belastet sei.
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