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Interner Untersuchungsauftrag: Untersuchung zur KSK in Afghanistan wird ausgeweitet
Berlin (RP). Der Verteidigungsausschuss des Bundestages soll nicht nur den Fall Murat Kurnaz, sondern die gesamten Aktivitäten der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) zwischen November 2001 und November 2002 in der afghanischen Stadt Kandahar untersuchen. Damit wird der Untersuchungsauftrag erheblich weiter gefasst als bisher von Koalitionspolitikern angekündigt.
Wie die Zeitung "Die Welt" berichtet, geht das aus einem von Union und SPD vorgelegten Untersuchungsauftrag an den Verteidigungsausschuss hervor. Das Gremium will sich am Mittwoch als Untersuchungsausschuss einsetzen.
Wörtlich heiße es in dem Antrag: "Welche Einsätze haben KSK-Kräfte von zirka November 2001 bis zirka November 2002 in Kandahar durchgeführt und welchen Einfluss hatten Dienststellen in der Bundeswehr und das Bundesministerium der Verteidigung auf diese Einsätze?" Außerdem solle untersucht werden, welche Personen im Verteidigungsministerium und in der Bundeswehr Kenntnis über die KSK-Einsätze in Kandahar hatten.
Zu den Foltervorwürfen von Kurnaz gegen KSK-Angehörige solle der Ausschuss der Frage nachgehen, welche Kontakte es zwischen November 2001 und Februar 2002 im Rahmen der Operation "Enduring Freedom" zwischen Angehörigen der Bundeswehr und in dem US-Gefängnis in Kandahar einsitzenden Kurnaz gegeben habe, schrieb die Zeitung weiter.
Das Verteidigungsministerium hat bereits eingeräumt, dass es Kontakte zwischen Kurnaz und KSK-Soldaten gab. Untersucht werden solle, ob Kurnaz im Rahmen dieser Kontakte durch Angehörige der Bundeswehr "in seiner körperlichen Integrität beeinträchtigt" wurde, und wenn ja, durch wen. Der Ausschuss solle außerdem der Frage nachgehen, welche Personen innerhalb der Bundeswehr und im Verteidigungsministerium Kenntnis über die Kontakte zu Kurnaz hatten.
Quelle: afp2
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