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Medienbericht
Von der Leyen bedauert Interview-Äußerungen zu Bundeswehr

Ursula von der Leyen bedauert offenbar Interview-Äußerungen zur Bundeswehr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). FOTO: dpa, fis vge tba
Hamburg/Düsseldorf. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich offenbar für ihre pauschale Kritik an der Bundeswehr entschuldigt. Das berichtet das Magazin "Der Spiegel". Demnach räumte sie auch ein, dass sie einen Fehler gemacht haben könnte.

Von der Leyen hatte sich am Donnerstag mit Generälen und Admiralen der Bundeswehr getroffen und mit ihnen unter anderem über den Fall des terrorverdächtigen Bundeswehroffizier Franco A. gesprochen. Wie der "Spiegel" am Freitag vorab berichtete, entschuldigte sich die Ministerin während des Treffens für ihre Äußerungen vom Wochenende. In einem Interview hatte sie unter anderem über einen "falsch verstandenen Korpsgeist" in der Bundeswehr gesprochen. Darauf wurde ihr vorgeworfen, dass sie damit pauschal alle Soldaten kritisiert habe.

Am Donnerstag habe von der Leyen deshalb ausdrücklich die Arbeit der Bundeswehr gelobt, schreibt der "Spiegel". Demnach sagte die Ministerin, die Soldaten leisteten einen "unverzichtbaren Dienst für unser Land", wofür sie Dank und Anerkennung verdienten. "Ich wünschte, ich hätte diese Sätze am Wochenende in dem Fünf-Minuten-Interview über den Rechtsextremisten vorweggesagt." Es tue ihr leid, dass sie es nicht getan habe. "Ich bedaure das." Ihre Äußerung, es gebe bei der Bundeswehr "ein Haltungsproblem" und "Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen" nahm die CDU-Politikerin aber nicht zurück.

Bundeswehrverband reagiert zufrieden 

Außerdem habe von der Leyen auf Anfrage des Magazins eingeräumt, dass sie einen Fehler gemacht haben könnte, berichtete der "Spiegel" weiter. "Die drastisch verschärfte Sicherheitslage von der Krim über den IS bis Mali und die großen Reformen der Legislatur beim Personal, im Rüstungsbereich, bei den Finanzen, bei Cyber haben von Tag eins an viel Kraft und Aufmerksamkeit gekostet", sagte sie dem "Spiegel". "Heute wünsche ich mir, wir hätten uns ebenso früh und systematisch um verdeckte rechtsextreme Tendenzen gekümmert."

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, begrüßte das Abrücken von der Leyens von der zunächst pauschalen Kritik. Er sagte im ARD-"Morgenmagazin": "Es ist immer schwer für Politiker zu sagen, ich habe einen Fehler gemacht." Viele Teilnehmer des Treffens vom Donnerstag seien deshalb positiv überrascht gewesen.

"Volle Unterstützung" von Merkel

Von der Leyen hatte sich am Wochenende in einem Interview des ZDF zum Fall des Terrorverdächtigen geäußert. Das rechtsextreme Gedankengut des Soldaten sei den damaligen Vorgesetzten bekannt gewesen, sagte die Verteidigungsministerin dem Fernsehsender. Seine Masterarbeit von 2014 habe "ganz klar völkisches, dumpfes Gedankengut" enthalten. Die Vorgesetzten des Soldaten hätten ihre Verantwortung nicht wahrgenommen und die Haltung des Soldaten "aus falsch verstandenem Korpsgeist schöngeredet".

Der Vorfall sei weder in der Personalakte des Soldaten vermerkt worden, noch habe man den militärischen Geheimdienst MAD informiert. "Es wird weggeschaut. Das gärt dann, so bis es zum Eklat kommt. Und das ist nicht in Ordnung", sagte von der Leyen. Nach den Aussagen war sie scharf kritisiert worden, auch vom Koalitionspartner SPD. Kanzlerin Angela Merkel sicherte der Ministerin dagegen ihre "volle Unterstützung" zu.

(wer/AFP/dpa)
 
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