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Cyber War
Bundeswehr soll militärische Einheit für Netzwelt bekommen

Porträt: Von der Leyen - Ministerin mit Ambitionen
Porträt: Von der Leyen - Ministerin mit Ambitionen FOTO: dpa, Hannibal Hanschke
Berlin. Die Kriege der Zukunft werden wohl auch im Bereich Information und Internet geführt: Analog zu Heer, Luftwaffe und Marine will die Bundeswehr deshalb eine eigene Militäreinheit für die Netzwelt schaffen.

Die Streitkräfte wollten "die nächsten Monate nutzen, um ein Kommando für den Cyberinforaum innerhalb der Bundeswehr aufzubauen", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) anlässlich einer Konferenz, die sich am Donnerstag mit Onlinebedrohungen im militärischen Bereich befasste.

"Spätestens seit dem Hackerangriff auf den Bundestag" sei klar, dass der Cyberraum bedeutsamer werde. Daher wolle sich die Bundeswehr "besser aufstellen". In einer Mitteilung an die Truppe erklärte von der Leyen, es gebe derzeit in der Bundeswehr "sehr zersplitterte und vielfältige Handlungslinien und Kommunikationsbeziehungen für den Bereich Cyber/IT". Diese sollten gebündelt werden, um "den Weg hin zu einer einheitlichen IT-Architektur zu ebnen". Nach Angaben aus dem Ministerium sind allein dort etwa 80 bereits bestehende Dienstposten dem Bereich zuzuordnen, in der gesamten Bundeswehr sind es demnach rund 15.000 Stellen.

Die Neuorganisation soll laut der Ministerin bis zum Frühjahr 2016 von einer Arbeitsgruppe um Staatssekretärin Katrin Suder vorbereitet werden. Zusatzbelastungen für den Haushalt des Ressorts werden nach Angaben aus dem Ministerium für das kommende Jahr nicht und für das Folgejahr in geringem Umfang erwartet. Unklar ist demnach noch, ob der neue Bereich einen eigenen Inspekteur wie bei den Land-, Luft- und Seestreitkräften, dem Sanitätsdienst und der Streitkräftebasis erhalten soll.

Kritik von den Grünen

Kritik an den Plänen hatten im Vorfeld nach Bekanntwerden erster Details bereits die Grünen im Bundestag geäußert. Es sei unklar, "welche genauen Aufgaben die Bundeswehr im Bereich Cyber eigentlich übernehmen soll", erklärte deren verteidigungspolitische Sprecherin Agnieszka Brugger. Es sei "eine Entscheidung von großer Tragweite, wenn die Bundeswehr in Zukunft in andere Netze wirken soll". "Wer Angriffe selbst durchführen will, rechtfertigt die Kriegsführung im Cyberspace", erklärte Brugger.

"Wir konzentrieren uns auf die defensiven Cyberfähigkeiten", hieß es dazu nun aus dem Ministerium. Bislang habe die Bundeswehr Fähigkeiten im Cyberbereich nicht für Angriffe eingesetzt. Im Inland sei dies abseits des Verteidigungsfalls rechtlich ohnehin nicht zulässig. Bei Auslandseinsätzen müssten Angriffe auf fremde Infrastruktur demnach in den Bundestagsmandaten genehmigt werden. Sie wären dann zu behandeln wie etwa der Einsatz von "Bomben oder Spezialkräften", hieß es.

Zu ihren Plänen sagte von der Leyen weiter, es sei "wichtig, dass unsere Verbündeten gerade bei den Cyberkommandos einen kompetenten und verlässlichen Ansprechpartner auch in der Bundeswehr haben". Die Vorstellung des Vorhabens erfolgte im Zusammenhang mit der Erstellung eines neuen Weißbuchs zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das Grundsatzdokument soll im kommenden Sommer verabschiedet und veröffentlicht werden. Das jüngste Weißbuch stammt aus dem Jahr 2006.

(AFP)
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