Verteidigungsministerin Von der Leyen will Bundeswehr nicht vergrößern
Berlin · Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht in der Ukraine-Krise keinen Grund für eine Vergrößerung der Bundeswehr.
Von der Leyen eröffnet "Showroom" der Bundeswehr
"Die Truppenstärke selber ist für die Anforderungen, denen wir im letzten Jahr insbesondere ausgesetzt waren, angemessen", sagte die CDU-Politikerin am Montag auf einer Chefredakteurskonferenz der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Es werde allerdings geprüft, ob das Verhältnis zwischen Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit richtig sei. Außerdem bekräftigte von der Leyen, dass die Zahl der zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr aufgestockt wird.
Der Bundeswehrverband - die Gewerkschaft der Soldaten - hatte eine Vergrößerung der Bundeswehr von derzeit höchstens 185.000 auf 190.000 Soldaten ins Gespräch gebracht. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa hatten sich 41 Prozent für eine Vergrößerung der Truppe ausgesprochen. Nur 10 Prozent finden sie zu klein, 29 Prozent sind mit der derzeitigen Truppenstärke einverstanden.
Fast jeder Zweite sprach sich in der Umfrage für eine Erhöhung des Wehretats aus. Von der Leyen plädierte für eine moderate Steigerung über mehrere Jahre. Das sei für eine verlässliche Planung notwendig, sagte sie vor Chefredakteuren und Programmverantwortlichen deutscher Medien.
An diesem Mittwoch will das Kabinett die Eckwerte für den Haushalt des nächsten Jahres und die mittelfristige Finanzplanung bis 2019 beschließen. Verteidigung ist der zweitgrößte Einzeletat und macht im laufenden Jahr elf Prozent des Gesamthaushalts aus.
Die Wehrpflicht gehört für von der Leyen trotz der neuen sicherheitspolitischen Lage der Vergangenheit an. "Wir brauchen langfristig hochqualifiziertes Personal", sagte sie. Die Vorstellung, man könne das aus Wehrpflichtigen rekrutieren, sei angesichts der Konkurrenz eines erfolgreichen Mittelstandes naiv.
