Wehrbeauftragter des Bundestags Von der Leyens Vorhaben nicht aus Etat finanzierbar
Passau · Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, bezweifelt das Vorhaben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), eine familienfreundlichere Bundeswehr aus ihrem Etat zu finanzieren.
Dezember 2013: Von der Leyen in Afghanistan
"Ich glaube nicht, dass die Ministerin mit dem vorhandenen Budget auskommen wird", sagte der FDP-Politiker der "Passauer Neuen Presse" (Mittwoch). Generell begrüßte er zwar von der Leyens Vorstoß. Umschichtungen im Verteidigungsetat würden aber wieder Löcher an anderer Stelle reißen. Er erkenne "keine frei verfügbaren Mittel, die nicht gebraucht würden", sagte Königshaus.
"Für den Aufbau von neuer Infrastruktur wie Kitas und die Einstellung von Personal benötigt man auf Dauer zusätzliches Geld."
