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General Atomics klagt gegen Vergabe
US-Unternehmen blockiert Kampfdrohnen-Lieferung

Berlin. Die Kampfdrohnen-Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verzögern sich weiter. Blockiert werden sie vom US-Rüstungsunternehmen General Atomics, das gegen die vorgesehene Anmietung von israelischen "Heron-TP"-Drohnen für die Bundeswehr vorgeht.

Das Verteidigungsministerium teilte dem Haushaltsausschuss des Bundestags am Dienstag mit, dass die Amerikaner nun vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf klagen, nachdem die Vergabekammer des Bundeskartellamts ihren Einspruch zurückgewiesen hat.

"Es ist eine Verfahrensdauer von ca. drei bis neun Monaten zu erwarten. Eine mehrmonatige Verzögerung im Projekt kann dadurch nicht ausgeschlossen werden", heißt es in dem Schreiben des Ministeriums, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. "Dieser Schritt seitens General Atomics ist sehr bedauerlich und ärgerlich, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die erste Instanz mit sehr klaren Worten unsere Rechtsauffassung bestätigt hat." Über das Schreiben berichtete auch "Spiegel Online".

Von der Leyen hatte im Januar entschieden, drei bis fünf Drohnen des Typs "Heron TP" zu leasen, die mit Raketen bestückt werden können.
Die Bundeswehr nutzt bereits jetzt "Heron"-Aufklärungsdrohnen in Afghanistan und künftig auch im afrikanischen Mali. General Atomics produziert die Kampfdrohnen "Predator" (Raubtier) und "Reaper" (Sensenmann), die von den USA in ihrem umstrittenen Kampf gegen Terroristen in Ländern wie Pakistan oder Somalia eingesetzt werden.

Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner bezweifelte in einer Stellungnahme, dass das Ministerium wirklich die wirtschaftlichste und technologisch risikoärmste Lösung gewählt habe. "Ursula von der Leyens großspurig angekündigte Drohnenpläne dürften sich für diese Legislaturperiode wohl erledigt haben", erklärte er.

(rent/dpa)
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