Vermehrter Verdacht auf Scheinehen Starker Anstieg der Einreisen durch Partner von EU-Bürgern
Berlin · Immer mehr Menschen aus der ganzen Welt nutzen die Freizügigkeitsregeln der Europäischen Union, um als Ehepartner eines EU-Bürgers nach Deutschland zu kommen.
Aus diesen Ländern kommen die meisten Einwanderer
Die Zahl solcher Aufenthalte ist binnen fünf Jahren von 3000 auf knapp 23.000 pro Jahr gestiegen, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht. Offensichtlich sind darunter auch Scheinehen.
Nach Kritik der CSU am Sozialmissbrauch hatte die Bundesregierung Anfang des Jahres einen Staatssekretärsausschuss gebildet, um die Dimension des Missbrauchs herauszufinden und Abwehrmaßnahmen zu entwickeln. Der Abschlussbericht soll in diesem Monat fertig werden.
Nach Angaben des Innenministeriums sind "vermehrt Fälle registriert" worden, in denen der Verdacht besteht, dass Serben Scheinehen eingehen, um in den Besitz einer Aufenthaltskarte für Deutschland zu kommen. So hätten die ungarischen Behörden rund 100 Fälle von Scheinehen zwischen ungarischen Frauen und serbischen Männern aufgedeckt, die darauf abzielten, einen Aufenthalt in Deutschland zu ermöglichen. Auch Untersuchungen in den Niederlanden hätten in 70 Prozent der Fälle den Verdacht von Scheinehen bestätigt.
Die meisten Aufenthaltstitel als Ehepartner eines EU-Ausländers gehen demnach derzeit an Türken (1441), Brasilianer (1434), Serben (1306), Marokkaner (1304), Russen (1150) und US-Amerikaner (1101).
Ein direkter Zusammenhang mit einem Missbrauch der Freizügigkeit lässt sich nicht herstellen. Deshalb kritisiert Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke, dass die Regierung den Eindruck von massenhaftem Missbrauch erwecke, obwohl sie nur "im Nebel" stochere. Jelpke warnte davor, Bürger anderer EU-Staaten stärker zu durchleuchten, da dies gegen das Gleichbehandlungsgebot verstoße.
