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Tauss beteuert seine Unschuld: Verdacht der Kinderpornografie erhärtet sich
Berlin/Düsseldorf (RPO). Gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wird wegen des Verdachts der Kinderpornografie ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ließ am Donnerstag Büros und Privaträume des 55-Jährigen durchsuchen. Tauss wies die Vorwürfe zurück. Der Verdacht habe sich aber nach der Durchsuchung erhärtet, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.
"Wir sind in einem Objekt fündig geworden", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Karlsruhe, Rüdiger Rehring, laut "Financial Times Deutschland". Damit habe sich der Anfangsverdacht verstärkt, zitierte die Zeitung den Juristen. Zugleich schränkte er ein: "Allerdings kann es dafür auch eine ganz plausible Erklärung geben."
"Ich bin sicher, dass wir die Vorwürfe klären", beteuerte der Politiker dem Sender N24 gegenüber seine Unschuld und kündigte an, mit den Ermittlungsbehörden eng zusammenzuarbeiten. Tauss ist medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und hat in der Funktion auch mit der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet zu tun. Der Bundestag hob auf Antrag der Staatsanwaltschaft seine Immunität auf.
Die Karlsruher Staatsanwaltschaft hatte das Verfahren gegen Tauss wegen eines Anfangsverdachts eingeleitet. Nachdem sich bei ersten Ermittlungen der Tatverdacht erhärtet habe, sei ein Durchsuchungsbeschluss des örtlichen Amtsgericht vollzogen worden, hieß es in einer Erklärung.
Handy und Unterlagen beschlagnahmt
In Büros und Privaträumen Tauss' in Berlin und Baden-Württemberg sei insbesondere nach Dateien und Bildmaterial gesucht worden. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist offen, ob die Durchsuchungsmaßnahmen auch zur Entlastung des Beschuldigten führen", erklärte die Staatsanwaltschaft.
Das Berliner Parlamentsbüro des 55-Jährigen wurde knapp zwei Stunden lang durchforstet. Dabei wurden nach Angaben eines Mitarbeiters das Handy des Politikers, möglicherweise auch ein Laptop, sowie Unterlagen beschlagnahmt.
Der "Bild"-Zeitung zufolge geht es um sogenannte MMS-Fotos und -Filme, die Tauss per Handy empfangen haben soll, sowie eine CD-ROM, die er aus Bremerhaven erhalten haben soll.
Tauss bedauerte das Ermittlungsverfahren. "Aber es ist eine Aktion, die eben stattfindet", sagte er. Zu den Hintergründen des Verfahrens machte der SPD-Politiker keine Angaben. "Wir haben auch keine weiteren Informationen jetzt", sagte er.
Seit 1994 Bundestagsabgeordneter
Tauss ist in der SPD-Fraktion zusammen mit anderen Politikern wie Monika Griefahn für den Kampf gegen Kinderpornografie im Netz zuständig. Im November hatte er sich gegen Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ausgesprochen, Internet-Seiten mit kinderpornografischen Inhalten durch Sperrlisten verbieten zu lassen. Man dürfe sich nicht auf wirkungslose symbolpolitische Forderungen beschränken, hatte er erklärt.
Der wortgewaltige Tauss ist auch Generalsekretär der baden-württembergischen SPD. Der gelernte Lebensversicherungskaufmann engagierte sich früh gewerkschaftlich und trat 1971 in die SPD ein. 1994 wurde er zum ersten Mal in den Bundestag gewählt. Seit November 2000 ist er Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der Fraktion.
Für baden-württembergische SPD gilt Unschuldsvermutung
Die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt erklärte: "Ich bin über die Vorwürfe sehr betroffen und gehe davon aus, dass sie so schnell wie möglich aufgeklärt werden." Bis zur einer Aufklärung gelte die Unschuldsvermutung.
Der "Kölner Stadtanzeiger" berichtete unter Berufung auf SPD-Fraktionskreise, man erwarte von Tauss die Rückgabe des Mandats binnen weniger Tage.
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