Rechtsextremismus Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen auf Flüchtlingsheime
München · Der Verfassungsschutz hat vor rechtsextremistischen Anschlägen auf bewohnte Flüchtlingsheime gewarnt. Die Lage habe sich in den vergangenen Wochen zugespitzt, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen.
NRW: Gewalt gegen Flüchtlingsheime 2015
Die Behörde schließe nicht mehr aus, dass Rechtsextremisten Anschläge auf bewohnte Flüchtlingsunterkünfte verübten, bei denen es auch zu Opfern kommen könne, sagte er dem Münchner Magazin "Focus". Maaßen begründete seine Einschätzung mit der großen Zahl von Flüchtlingen, die derzeit nach Deutschland komme, und den zunehmenden Problemen bei deren Unterbringung.
Nach den Worten von Maaßen zeigen die mehr als 200 Straftaten gegen Flüchtlingsheime allein im ersten Halbjahr, wie sehr sich die fremdenfeindliche Stimmung in Teilen der Bevölkerung aufgeheizt habe. Grund dafür sei auch rechtsextremistische Agitation. Im Internet, aber auch bei öffentlichen Anlässen würden Rechtsextremisten unverhohlen mit Übergriffen auf Asylsuchende drohen. "Der Schritt vom Maulheldentum zu realen Gewaltaktionen ist klein", betonte der Chef des Verfassungsschutzes.
Er erklärte, die Sicherheitsbehörden würden alles tun, um Anschläge wie vor Jahren in Hoyerswerda, Mölln oder Rostock-Lichtenhagen zu verhindern. Lösen müssten das Problem jedoch in erster Linie Gesellschaft und Politik.
Auch der Gewaltforscher Andreas Zick warnte vor der Entstehung eines neuen Rechtsterrorismus. Es habe auch in den 90er Jahren eine Protestbewegung gegen Asylbewerber gegeben, sagte der Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Aus dieser Protestbewegung heraus entstanden Angriffe. Aus den Angriffen heraus bildeten sich Zellen", sagte er. Es gebe viele Hinweise darauf, dass das wieder passieren könne.
