Annette Schavan wird Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen Foto: AP, AP
Kurzflug mit Flugbereitschaft: Verschwendungsvorwurf: Ministerin Schavan in Bedrängnis
Berlin (RPO). Bundesforschungsministerin Annette Schavan hat am 20. Mai einen Bundeswehr-Hubschrauber benutzt, um von Stuttgart nach Zürich einen Vortrag zu halten. Laut einem Zeitungsbericht kostete der Flug die Staatskasse mindestens 26.500 Euro. Nun hagelt es Kritik. Grüne und der Bundeswehrverband werfen der Ministerin Geldverschwendung vor.
Eine Ministeriumssprecherin wies die Vorwürfe, die in der "Bild am Sonntag" erhoben wurden, umgehend zurück, bestätigte aber, dass Schavan am Nachmittag des 20. Mai mit einem Bundeswehr-Hubschrauber geflogen sei. Anders hätte Schavan ihre terminlichen Verpflichtungen nicht erfüllen können, erklärte sie auf AP-Nachfrage.
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Undine Kurth, sagte: "Die Flugbereitschaft ist ein gutes Instrument, damit Regierungsmitglieder in Ausnahmefällen wichtige Termine erfüllen können." Wenn Schavan meine, dass ein Vortrag und ein Interviewtermin solche wichtigen Termine seien, sollte sie das Koordinatensystem ihrer Bedeutung überprüfen. Solche Termine seien für Minister mit einem großen Stab von Mitarbeitern anders planbar - mit Linienflug, Bahn, Taxi oder Leihwagen.
Kritik kam auch vom Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz. "Eine Flugstunde mit dem Cougar-Hubschrauber kostet rund 5300 Euro. Wenn unsere Politiker zu Vorträgen fliegen, sollten diese Kosten zulasten des Finanzhaushaltes und nicht vom Bundeswehr-Etat bezahlt werden." Die Truppe brauche das Geld dringender - zum Beispiel für Hubschrauber für den Afghanistan-Einsatz.
Schavans Sprecherin sagte, die Ministerin sei in Stuttgart bis 14.00 Uhr in eine Podiumsdiskussion eingebunden gewesen. Um 16.00 Uhr habe sie Gespräche in Zürich geführt, unter anderem ein lang angefragtes Redaktionsgespräch bei der "Neuen Zürcher Zeitung". Um 18.00 Uhr habe die Vortragsveranstaltung der Deutsch-Schweizer Handelskammer begonnen, zu der die Ministerin als Rednerin eingeladen gewesen sei.
Fünf Flugstunden
Die Zeitung meldete unter Berufung auf das Verteidigungsministerium, der Hubschrauber mit dreiköpfiger Besatzung habe eigens für den Kurztrip nach Zürich von Berlin-Tegel nach Stuttgart fliegen müssen. Anschließend sei es ohne Schavan von Zürich nach Tegel zurückgegangen. Diese Strecke entspricht den Angaben zufolge insgesamt rund 1.330 Flugkilometern. Bei seiner Reisegeschwindigkeit von 278 Kilometern pro Stunde benötige der "Cougar" dafür etwa fünf Stunden. Eine Flugstunde koste rund 5.300 Euro.
Nach Recherchen der "Bild am Sonntag" hätte Schavan eben so gut einen Linienflug buchen können. An diesem Tag sei die Lufthansa um 15.20 Uhr von Stuttgart nach Zürich (Ankunft 16.10 Uhr) geflogen. Der Preis für ein Ticket für eine einfache Strecke habe 329 Euro betragen. Der Flug sei nicht ausgebucht gewesen.
Quelle: ap
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