Bonuskarte für Kinder Viele Städte haben die Chipkarte bereits
Berlin (RP). Nach Vorstellung der Bundesregierung sollen künftig alle Kinder über eine Chipkarte verfügen, auf der Guthaben beispielsweise für Musikunterricht und Sportvereine sowie Museums- und Schwimmbadbesuche gespeichert sind. In einigen Städten gibt es solche Karten bereits.
Das ist Ursula von der Leyen
Für Kinder aus Hartz-IV-Familien soll eine solche Karte vom Bund finanziert werden. Bei den anderen Kindern sind Länder, Kommunen und nicht zuletzt die Eltern gefragt.
Mit dem Vorhaben reagiert die Regierung auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das der Politik aufgegeben hat, die Regelsätze für Kinder aus Hartz-IV-Familien nachvollziehbar zu berechnen. Da es bislang keinen Eigenanteil für Bildung bei den Regelsätzen gibt, war von Anfang an im Gespräch, für diesen Posten die Sätze zu erhöhen oder eben den Kindern Gutscheine zukommen zu lassen.
Dann haben die Kommunen die Regierung auf die Idee gebracht, eine Bildungs- Chipkarte für alle einzuführen. Eine solche Karte gibt es beispielsweise schon in der Stadt Stuttgart.
Dort erhalten Kinder bis 16 Jahre eine Chipkarte mit einem Guthaben von 60 Euro jährlich. Bedingung: Die Eltern dürfen nicht mehr als 60 000 Euro pro Jahr verdienen. Für Familien mit vier oder mehr Kindern gibt es keine Einkommensgrenze für die Karte. Mit der Karte können die Kinder Bildungsangebote und Freizeitaktivitäten finanzieren.
Zudem erhalten Eltern mit der Karte 20 Prozent Nachlass bei der städtischen Musikschule. Gleiches gilt für die Stadtranderholgung in Ferienzeiten. Ab diesem September sollen in Verbindung mit der Karte auch die Kita-Gebühren in Stuttgart ermäßigt werden.
In der schwäbischen Metropole kommt die Karte gut an. Rund 80 Prozent des Guthabens werden von den Kindern aufgebraucht.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält die Stuttgarter Regelung für vorbildlich. Bereits im April regte Städtebundchef Gerd Landsberg an, auch die Teilhabe an Bildung und Freizeitaktivitäten von Kindern in Hartz IV über ein solches Modell zu sichern.
In der kommenden Woche wird sich Arbeitsministerin Ursula von der Leyen mit den Vertretern der Länder und Kommunen treffen, um ihre Pläne vorzustellen. Eine Reihe von Fragen ist noch offen. So ist zweifelhaft, ob alle Kommunen bis Anfang 2011 Chipkarten, wie es sie in Stuttgart gibt, ausgeben können. Möglicherweise werden für eine Übergangszeit die Kinder aus Hartz-IV-Familien zunächst mit Gutscheinen ausgestattet, bis die Kommunen dann auf die Chipkarten umstellen können.
Für Kinder aus Hartz-IV-Familien muss der Startschuss in jedem Fall Anfang 2011 fallen. Diesen Termin hat das Bundesverfassungsgericht festgesetzt. Noch offen ist auch, wie umfänglich der Leistungskatalog wird. Im Gespräch ist, das auch Nachhilfe oder ein warmes Mittagessen über die Karten finanziert werden könnten. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat bislang 500 Millionen Euro zusätzlich in den Haushalt eingestellt, um die Mehrkosten für die Hartz-IV-Kinder zu finanzieren.
Fraglich ist auch, wie viele Kommunen den Kindern aus Familien ohne staatliche Stütze ein attraktives Angebot für eine solche Karte machen können. Nicht alle Kommunen werden bereit und in der Lage sein, so wie Stuttgart jährlich 60 Euro für jedes Kind auf die Karte zu laden. In diesen Städten werden wohl die Eltern eine Gebühr zahlen müssen, wenn sie eine solche Karte für ihre Kinder wünschen.
