Marine Bundeswehr soll gegen Waffenschmuggel nach Libyen vorgehen
Brüssel · Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine deutsche Beteiligung an der Bekämpfung des Waffenschmuggels nach Libyen in Aussicht gestellt. Der UN-Sicherheitsrat hat den Weg dazu schon freigemacht.
Die CDU-Politikerin begrüßte in Brüssel den Beschluss des UN-Sicherheitsrats für eine entsprechende Ausweitung des EU-Marineeinsatzes vor der libyschen Küste. Die Europäische Union werde jetzt prüfen, wie sie die Mission "Sophia" erweitern könne, sagte von der Leyen. "Wir werden diese Ausarbeitung jetzt abwarten, werden dann aber in Deutschland zügig prüfen, wie Deutschland seinen Beitrag dazu leisten kann und was das dann für unser Mandat bedeutet."
Die Bundeswehr ist derzeit mit fast 400 Soldaten auf zwei Schiffen an "Sophia" beteiligt. Der Einsatz ist bisher auf die Bekämpfung der Schleuser beschränkt. Einer Ausweitung, die auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache beinhalten würde, müsste der Bundestag zustimmen. Den Beschluss des Sicherheitsrats wertete von der Leyen als "sehr gutes Zeichen" der Geschlossenheit der Weltgemeinschaft.
Die Bundeswehr hat bereits Erfahrung mit der Bekämpfung des Waffenschmuggels über das Mittelmeer. Seit zehn Jahren ist die Marine an einem UN-Einsatz vor der libanesischen Küste beteiligt, der illegale Waffenlieferungen unterbinden soll.
Nachdem der UN-Sicherheitsrat bereits im Oktober 2015 ein militärisches Vorgehen gegen Flüchtlingsschleuser erlaubt hatte, beauftragte der Rat die EU nun auch mit dem Vorgehen gegen Waffenschmuggler. Verdächtige Schiffe dürften abgefangen und Schmuggler festgenommen werden, entschied der 15-Mitglieder-Rat in New York einstimmig. Das vorerst auf ein Jahr begrenzte Mandat soll den illegalen Waffenschmuggel nach Libyen eindämmen.
Nach EU-Angaben hat der "Operation Sophia" betitelte Einsatz im Mittelmeer schon dazu beigetragen, mehr als 15 000 Leben zu retten, 71 Schmuggler festzunehmen und 139 Schmugglerboote außer Gefecht zu setzen.
