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Familienpolitik: Von der Leyen fordert mehr Geld für Großfamilien
Berlin (RPO). Familienministerin von der Leyen will kinderreiche Familien stärker fördern. Dafür soll das Kindergeld künftig stärker nach der Geschwisterzahl gestaffelt werden. Auf eine konkrete Erhöhung von Kindergeld und -freibetrag legte sich von der Leyen aber noch nicht fest.
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Das kündigte die Ministerin am Montag in Berlin bei der Vorlage einer Bestandsaufnahme familienbezogener Leistungen an. Sie bekräftigte auch das Ziel, die "Väterkomponente" beim Elterngeld auszubauen. Dem Bericht des Kompetenzzentrums familienpolitische Leistungen zufolge wurden 2006 insgesamt 189 Milliarden Euro für 153 unterschiedliche Leistungsarten gezahlt. Davon entfielen 77 Milliarden Euro auf rein ehebezogene Maßnahmen.
Von der Leyen wies darauf hin, dass finanzielle Mehrbelastungen, die durch Kinder entstehen, zu etwa einem Drittel durch das Kindergeld ausgeglichen würden. Allerdings stiegen mit zunehmender Kinderzahl die Fixkosten von Familien sprunghaft an. Zugleich sänken die Möglichkeiten für eine Erwerbstätigkeit beider Elternteile. Daher strebe sie an, dass der Kindergeldbetrag künftig mit jedem weiteren Geschwisterkind ansteige. Zudem solle die Förderung haushaltsnaher Dienstleistungen zu einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf beitragen.
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Seit dem Jahr 2002 beträgt das Kindergeld für das erste bis dritte Kind einheitlich je 154 Euro, für jedes weitere Kind jeweils 179 Euro pro Monat. Alternativ erhalten Familien mit höherem Einkommen den steuerlichen Kinderfreibetrag. Ausschlaggebend für eine Erhöhung des Freibetrages ist der im September erwartete neue Existenzminimumsberichts. Auf dieser Grundlage will die Bundesregierung dann auch über eine Erhöhung des Kindergelds entscheiden. Vor allem die SPD will stattdessen mehr auf Sachleistungen wie zum Beispiel bessere Betreuungsangebote oder kostenfreies Schulessen setzen.
Das im vergangenen Jahr eingeführte Elterngeld wertete von der Leyen als "einen wichtigen Motor für die Ziele der nachhaltigen Familienpolitik". Generell zog die Ministerin eine positive Bilanz der vergangenen Jahre. So seien 2007 in Deutschland erstmals seit vielen Jahren nicht weniger, sondern mehr Kinder geboren worden. Die Geburtenrate habe von 1,33 im Jahr 2006 auf 1,45 im vergangenen Jahr zugenommen. Dies sei "ein Vertrauensvorschuss der jungen Familien". Bereits am Wochenende hatte von der Leyen gefordert, die Zahl der Vätermonate beim Elterngeld zu erhöhen.
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Von den familienbezogenen Leistungen im Gesamtwert von 189 Milliarden Euro berücksichtigen dem vorgelegten Bericht zufolge 112 Milliarden Euro das Vorhandensein von Kindern. Davon entfallen 49 Milliarden Euro auf den sogenannten Familienlastenausgleich. Dazu gehören Kinderfreibeträge und die beitragsfreie Mitversicherung von Kindern in der Sozialversicherung. Weitere 45 Milliarden Euro zählen zur Familienförderung im engeren Sinn wie Kindergeld und Kinderzuschlag. Rund 18 Milliarden Euro entfallen auf Grundsicherung, die Jugendhilfe und auf Leistungen nach dem Alimentationsprinzip wie die Beihilfe für Kinder von Beamten.
Von der Leyen widersprach in diesem Zusammenhang der These, durch ein Zusammenlegen von Leistungen lasse sich Geld sparen. "Die Leistungen sind so vielfältig wie Familie selbst", sagte die Ministerin. Insofern sei der Bericht des Kompetenzzentrums "keine Streichliste".
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Quelle: afp2
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