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Neuregelung in zweiter Jahreshälfte: Von der Leyen für Umbenennung von Hartz IV
Berlin (RPO). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das Arbeitslosengeld II umgestalten. Dafür müsse auch ein neuer Name für die sogenannten Hartz-IV-Zahlungen her. "Das Wort Hartz IV ist sehr negativ besetzt", sagte von der Leyen der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" vom Sonntagabend.
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Eine Umbenennung sei unvermeidlich. Sie selbst machte keinen Vorschlag für eine Neubenennung. "Ich finde, man darf so ein Wort oder einen Namen nicht von oben verordnen, sondern das muss sich entwickeln", sagte die Ministerin.
Von der Leyen plädierte dafür, die Zuverdienstgrenze bei Arbeitslosengeld-II-Beziehern zu erhöhen. Es müsse "ein fließenderer Übergang" eingeführt werden, "dass man, wenn man mehr arbeitet, mehr davon behält", sagte die Ministerin. In der zweiten Jahreshälfte werde es eine Neuregelung geben, kündigte die Ministerin an.
Unter der Regierung des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) wurden Anfang 2005 die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammengeführt. Der Name Hartz IV geht auf Peter Hartz, ehemaliges Vorstandsmitglied der Volkswagen AG, zurück.
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Quelle: AFP/fb
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