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Foto: ddp
Neue Familienministerin: Von der Leyen stellt Köhler vor Probleme
Düsseldorf (RPO). Familienministerin Kristina Köhler hat es in ihrem neuen Amt nicht leicht. Vor allem ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen sorgt für Probleme. Die jetzige Arbeitsministerin hat nicht nur viele große Problemstellungen bereits abgearbeitet, sondern nimmt nun zwei ihrer wichtigsten politischen Beamten mit an den neuen Arbeitsplatz.
Die neue Familienministerin Kristina Köhler (CDU) muss den Verlust von Sachverstand an der Spitze ihres Ministeriums hinnehmen: Zwei ihrer wichtigsten politischen Beamten, die Abteilungsleiter Malte Ristau und Annette Niederfranke, folgen ihrer ehemaligen Chefin Ursula von der Leyen (CDU) ins Arbeitsministerium. Ein Sprecher Köhlers bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Süddeutschen Zeitung" gegenüber unserer Redaktion.
Ristau und Niederfranke hatten die wichtigsten familienpolitischen Gesetzesvorhaben der vergangenen Jahre vorbereitet. Der Sozialdemokrat Ristau, den noch SPD-Familienministerin Renate Schmidt ins Ministerium geholt hatte, konzipierte das Elterngeld und warb für den Ausbau der Kinderkrippen. Niederfranke war für das geplante Kinderschutzgesetz zuständig. Beide zählten dem Bericht zufolge zu den engen Vertrauten von der Leyens.
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Damit muss Köhler, in dem Ressort ein Neuling, die zwei wohl wichtigsten Posten auf der Abteilungsleiterebene neu besetzen: "Familie" sowie "Kinder und Jugend" sind ab Februar vakant. Die restlichen Abteilungen "Ältere Menschen", "Gleichstellung" und "Verwaltung" sind intern wie extern weniger prestigeträchtig.
Über den Tellerrand hinaus
Das Setzen eigener Akzente dürfte für Köhler damit noch schwieriger werden. Viele politisch langfristige Weichenstellungen sind bereits in der großen Koalition umgesetzt worden, große Themen sind rar. Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz, Elterngeld - alles bereits geregelt. Hierin liegt wahrscheinlich auch der Grund, das von der Leyen kürzlich unbedingt das Ressort wechseln wollte.
Für Köhler bleibt nicht viel übrig. Sie kündigte anlässlich ihrer Ernennung Ende November an, sich besonders um die Probleme von Jungen und Männern zu kümmern. So hätten junge Väter bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf oft größere Probleme als Frauen. Auch hier wirft von der Leyen einen langen Schatten. Die ehemalige Familienministerin will sich auch in ihrem neuen Amt mit der Lage der Alleinerziehenden, dem Thema der Kinderarmut und den Berufsperspektiven junger Mütter beschäftigen, wie ihren Äußerungen der letzten Wochen zu entnehmen ist.
Der genaue Ressortzuschnitt soll zwar beibehalten werden, doch thematisch schaut von der Leyen immer wieder über den Tellerrand hinaus - wie bei dem Versuch, ein das Steuersystem familienfreundlicher zu gestalten. Auch der Einsatz für Internetsperren bei kinderpornografischen Inhalten musste nicht unbedingt in ihrem Ministerium verortet werden.
Behördenversierter Experte
Gleichzeitig hat Köhler noch lange nicht das politische Gewicht, um ihr Revier im Zweifel unter Inkaufnahme von Reibungen zu verteidigen. Die 32-Jährige wurde bei Bekanntgabe ihrer überraschenden Nominierung ohnehin argwöhnisch betrachtet. Michael Spreng, Ex-Berater von Edmund Stoiber (CSU), ätzte gar: "Köhler bringt für ihr neues Amt nichts mit – außer einer entscheidenden Tatsache: Sie ist aus Hessen."
Offenbar scheint man dies in der Regierung ähnlich zu sehen. Als eine der ersten Amtshandlungen versuchte man, der verwaltungsunerfahrenen Köhler etablierte Kräfte zur Seite zu stellen. Dabei handelte es sich um den ursprünglich als Arbeitsstaatssekretär vorgesehenen, vormaligen Chef des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken. Der neue Familienstaatssekretär gilt als behördenversierter Experte. Von der Leyen nahm übrigens im Gegenzug ihren bisherigen Staatssekretär Gerd Hoofe mit ins Arbeitsministerium.
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