Ursula von der Leyen besteht auf ihrem Geburtenboom. Foto: AP, AP
Trotz Krise: Von der Leyen will Familien weiter fördern
Berlin (RPO). Ungeachtet der Wirtschaftskrise und knapper Kassen soll es bei der Familienförderung nach den Worten von Ministerin Ursula von der Leyen auch in einer Koalition aus Union und FDP keine Abstriche geben. Mit dem Elterngeld und dem Ausbau der Kinderbetreuung seien Meilensteine gesetzt worden, die nun weiter ausgebaut werden müssten.
Das sagte die CDU-Politikerin in einem am Donnerstag veröffentlichten Reuters-Interview. Sie werde dafür sorgen, dass die Familienpolitik auch in einer Koalition von Union und FDP "ganz oben auf der Prioritätenliste" stehe. Es gebe in Deutschland noch "enormen Nachholbedarf". Familienpolitik werde mehr und mehr zu einem Standortfaktor für die Unternehmen.
Von der Leyen betonte, sie wolle das Elterngeld weiterentwickeln und die Vätermonate ausbauen. Ein Riesenthema der nächsten Jahre sei auch die frühkindliche Bildung. Zudem gehe es ihr darum, mehr Spielräume für Familien zu schaffen, damit Beruf und Familie besser vereinbar würden.
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Die Ministerin sprach sich für eine Familienkomponente im Steuerrecht aus. Hierzu gehöre die von CDU und CSU geplante Anhebung des Kinderfreibetrags auf 8004 Euro. "Wer Kinder erzieht, muss mehr vom selbstverdienten Einkommen behalten dürfen, als jemand, der keine Kinder erzieht." Sobald der Spielraum für die von der Union versprochenen Steuersenkungen da sei, müsse klar sein, was am wichtigsten sei. "Und da sage ich als Familienministerin ganz deutlich: Kinder zuerst. Es geht um Prioritäten."
"Familienpolitik wird immer mehr Wirtschaftspolitik"
Die Familienpolitik wird nach Einschätzung der Ministerin endlich zunehmend als Teil der Wirtschaftspolitik gesehen. Nur so lasse sich der Fachkräftemangel beseitigen. Gut ausgebildete junge Menschen dürften nicht länger vor die Wahl gestellt werden, entweder auf Kinder zu verzichten oder ihren Beruf aufzugeben oder gar wegziehen zu müssen. "Aus der Krise heraus kommen wir nur, wenn wir Schlüsselindustrien und Schlüsselwissen in unserem Land halten", sagte die CDU-Politikerin.
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Familienfreundliche Politik sei nicht zuletzt ein Standortfaktor. Etliche Kommunen, die die Familienpolitik vernachlässigt hätten, hätten die Erfahrung gemacht: "Erst ziehen die Familien weg, dann zieht die Wirtschaft weg." Auch die Firmen selbst profitierten im Wettbewerb um die besten Mitarbeiter von familienfreundlichen Betriebsstrukturen.
Vereinbarkeit von Beruf und Familie
Die Erfahrungen der Unternehmen mit dem Elterngeld seien mehrheitlich positiv. "Das heißt nicht, dass die gesamte Wirtschaft schon umgeschaltet hätte." Aber viele Unternehmen seien schon sehr innovativ, Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu fördern, etwa durch mehr Kinderbetreuung.
Von der Leyen zeigte sich trotz der stagnierenden Geburtenrate zufrieden. Seit Beginn der Legislaturperiode habe die Zahl der Frauen im Alter zwischen 15 und 49 Jahren um mehr als eine halbe Million abgenommen. Trotzdem seien die Geburtenzahlen weitgehend stabil. "Der Abwärtstrend ist damit gestoppt."
Wichtig sei, dass sich die Prioritäten in der Gesellschaft bereits verschoben hätten. Von der Leyen hatte das Elterngeld stets mit dem Ziel einer höheren Geburtenrate verknüpft. Dass diese - abgesehen von einem minimalen Anstieg im Jahr 2007 - stagniert, hatte ihr zuletzt Kritik eingebracht.
Quelle: RTR/csr
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