Familienförderung: Von der Leyen will Kinderzuschuss für Geringverdiener erleichtern
zuletzt aktualisiert: 06.06.2006 - 07:19Hamburg (rpo). Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will noch vor der Sommerpause eine Gesetzesänderung auf den Weg bringen, um mehr finanzschwache Familien mit dem Kinderzuschuss für Geringverdiener zu fördern. Die Bezugsgrenzen für die Förderung seien "zu eng" und das Verfahren zu kompliziert".
Mit der Gesetzesänderung solle der Kinderzuschuss neu geregelt werden, sagte die Ministerin der "Financial Times Deutschland". Eltern, die so wenig verdienten, dass sie zwar sich selbst, aber nicht ihre Kinder unterhalten könnten, sollten stärker gefördert werden.
Das Verfahren müsse vereinfacht werden und "die Bezugsgrenzen günstiger gefasst werden", sagte von der Leyen dem Blatt. Die Förderhöhe von maximal 140 Euro im Monat pro Kind bleibt voraussichtlich unverändert. Die Neuregelung soll dazu beitragen, die Zahl der Hartz-IV-Empfänger zu verringern. Der Kinderzuschlag werde jenen zugute kommen, "die derzeit durch die Existenz des Kindes in Hartz IV fallen", sagte die Ministerin.
Zwar können diese Familien schon jetzt - statt Hartz IV - den Kinderzuschlag beantragen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) wurden jedoch nur 49.434 von insgesamt gut 600.000 Anträgen Ende 2005 genehmigt. Die Bezugsgrenzen seien "zu eng" und das Verfahren zu kompliziert, begründete von der Leyen die magere Bilanz. Nach Angaben von SPD-Fraktionsvize Nicolette Kressl soll die Zahl der Bezieher mindestens "verdoppelt" werden.
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