Trotz "Nein" der Türkei Von der Leyen will Nato-Stützpunkt Incirlik besuchen
Berlin · Der Ärger über die deutsche Armenier-Resolution in der Türkei ist groß. Ankara hat einer hochrangigen deutschen Delegation den Besuch deutscher Soldaten in Incirlik verwehrt. Das will Berlin nicht einfach hinnehmen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen trifft sich am 21.01.2016 mit ihrem damaligen türkischen Amtskollegen bei ihrem Besuch der Bundeswehr auf dem Nato-Stützpunkt in Incirlik (Türkei). Von der Leyen will trotz der abweisenden Haltung der Türkei in den nächsten Tagen die Bundeswehr-Soldaten auf dem Stützpunkt besuchen.
Foto: dpa, tob htf fdtVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will trotz der abweisenden Haltung der Türkei in den nächsten Tagen die Bundeswehr-Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik besuchen. Das kündigte die Ministerin in der "Bild am Sonntag" an. "Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht", sagte von der Leyen. Einen genauen Termin nannte sie nicht.
Nach der Armenier-Resolution des Bundestages hatte die Türkei die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag erklärt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit "nicht als passend erachtet".
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat von der türkischen Regierung verlangt, sich nicht weiterhin gegen den Besuch deutscher Abgeordneter auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik zu stellen. "Wir werden und können dies bei weiteren Aufgaben nicht akzeptieren", sagte Arnold an Sonntag in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Falls der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nicht einlenke, müsse sich auch die Nato einschalten.
Mit ihrem Einsatz in Incirlik unterstützt die Bundeswehr seit Anfang des Jahres die internationale Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Ihre sechs Tornados helfen bei der Aufklärung über Syrien. Von der Leyen erklärte, sie wolle sich mit den Soldaten vor Ort über ihre Situation unterhalten und sich selbst ein Bild von den Unterkünften machen.
Sie werde ihren Besuch aber auch dazu nutzen, "der Türkei zu erklären, was es bedeutet, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist". Es seien dieselben Parlamentarier, die ihre Hand für den Patriot-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Türkei vor syrischen Raketen gehoben hätten.
Ungeachtet scharfer Proteste der Türkei hatte der Bundestag die Massaker an den Armeniern vor rund 100 Jahren fast einstimmig als Völkermord verurteilt. Bei Massentötungen und Deportationen von Armeniern waren 1915 nach Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben gekommen. Die Türkei bedauert dies, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab.
Schon wenige Tage nach der Bundestagsresolution vom 2. Juni hatte die Türkei deutschen Medienvertretern einen Besuch bei den Bundeswehr-Tornados in Incirlik im letzten Moment verwehrt. In Incirlik in der Südtürkei sind auch ausländische Soldaten eingesetzt, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht. US-Truppen sind dort dauerhaft stationiert. Die Amerikaner haben den Stützpunkt in den 1950er Jahren gebaut.
