Nach Kinderpornografie-Debatte Von der Leyen will weitere Internetsperren
Berlin (RPO). Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will nach der Einführung von Internetsperren bei kinderpornografischen Webseiten gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Netz vorgehen. Nach ihrer Ansicht drohe sind, dass das "großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum" werde, "in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann", so von der Leyen gegenüber dem "Hamburger Abendblatt".
Das ist Ursula von der Leyen
Derzeit gehe es ihr derzeit zwar um den Kampf gegen die Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder, sagte sie. Danach müsse aber grundsätzlich darüber diskutiert werden, wie Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet "im richtigen Maß" gehalten werden könnten. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt", erklärte die Ministerin.
Zugleich trat von der Leyen Spekulationen über eine Verzögerung der geplanten Sperrung kinderpornographischer Seiten entgegen. "Die Sperrungen beginnen spätestens Mitte Oktober", sagte die CDU-Politikerin. "Dazu haben sich die fünf wichtigsten Provider, die 75 Prozent des Marktes beherrschen, vertraglich verpflichtet. Bis dahin müssen sie die technischen Voraussetzungen geschaffen haben."
Wegen der Internetsperren hatten Internetnutzer der Familienministerin den Namen "Zensursula" gegeben, weil viele der Ansicht sind, dass Internetsperren nicht das geeignete Mittel sind, um Menschen daran zu hindern, sich Kinderpornografie im Netz anzusehen. Vielmehr würde es der Regierung darum gehen, eine Art von "Zensur" in Deutschland einzuführen. Zu dem Spitznamen sagte Ursula von der Leyen gegenüber dem "Abendblatt", dass sie diesen pfiffig finde: "Es zeigt Humor und Kreativität."
