Foto: JAPAN POOL, AFP
China: Währungsstreit überschattet Obamas Besuch
Singapur (RPO). Die umstrittenen Themen Handel und Währungspolitik bleiben vor dem Antrittsbesuch von US-Präsident Barack Obama in China ungelöst. Die beiden Wirtschaftsmächte konnten sich am Wochenende beim Apec-Gipfel in Singapur Verhandlungskreisen zufolge nicht auf eine gemeinsame Formulierung in der Wechselkurs-Frage einigen. In der Abschlusserklärung der Staats- und Regierungschefs wurden entsprechende Passagen gestrichen, die noch in dem Entwurf enthalten waren.
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Die 21 Mitglieder des asiatischen-pazifischen Wirtschaftsforums, zu denen neben den USA und China auch Russland und Japan gehören, vereinbarten dagegen, bis zu einer dauerhaften Wirtschaftserholung an ihren Konjunkturprogrammen festzuhalten. Zudem sprachen sie sich gegen jede Form von Protektionismus aus und gaben zum Ziel aus, die stockenden Doha-Verhandlungen über die Liberalisierung des Welthandels im kommenden Jahr zu einem Abschluss zu bringen. Obama sagte in Singapur, die Weltwirtschaft befinde sich auf dem Weg der Erholung. Zugleich warnte er davor, zu einer Politik zurückzukehren, die zu einem unausgeglichenen Wachstum geführt habe. "Wenn wir das tun, rutschen wir von einer Krise in die nächste. Das wäre ein Weg, der bereits verheerende Konsequenzen für unsere Bürger, unser Wirtschaft und unsere Regierungen gezeigt hat."
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In der Währungsfrage war im Entwurf zur Abschlusserklärung noch von dem Ziel "am Markt orientierter Wechselkurse" die Rede gewesen. Eine Einigung sei in der Frage aber nicht erzielt worden, sagte Singapurs Ministerpräsident Lee Hsieng Loong. Einige Regierungschefs hätten aber Bedenken über mögliche Kursschwankungen und ein kontinuierliches Eingreifen von Regierungen in die Stabilität der Landeswährung geäußert. Die USA drängen China zu einer größeren Freigabe des Yuan-Kurses, um Nachteile für die heimische Wirtschaft zu verringern. Obama kündigte in einem Reuters-Interview an, den Währungsstreit bei seinem Besuch in China offen anzusprechen.
Die beiden Wirtschaftsmächte haben einander zudem in jüngster Zeit verstärkt mit Zöllen belegt. Chinas Präsident Hu Jintao hatte am Freitag beim Apec-Gipfel wiederholt den Abbau von Handelsschranken gefordert, den Streit um die als unterbewertet kritisierte Landeswährung Yuan aber unerwähnt gelassen. Die Volksrepublik wehrt sich gegen Strafzölle der US-Regierung, die diese auf chinesische Reifen und bestimmte Stahlrohre verhängt hat, um heimische Hersteller zu schützen.
Zum Auftakt seiner dreitätigen Reise in die Volksrepublik wurde der US-Präsident am Sonntagabend (Ortszeit) in Shanghai erwartet. Beobachter bezeichnen das Verhältnis der USA mit China als die wichtigsten bilateralen Beziehungen des 21. Jahrhunderts.
Quelle: RTR/tim
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