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Nach den Wahlen in Berlin
SPD will am Montag mit Grünen und Linken verhandeln

Wahlen in Berlin: SPD will am Montag mit Grünen und Linken verhandeln
Michael Müller nach den Sondierungsgesprächen mit Bettina Jarasch, der Landesvorsitzenden der Grünen in Berlin. FOTO: dpa, bvj htf
Berlin. Eine Woche nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus will Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Montag gemeinsame Sondierungsgespräche mit Vertretern von Grünen und Linkspartei führen.

Das kündigte Müller am Donnerstag im Roten Rathaus im Anschluss an Sondierungsgespräche mit den Grünen an. Am Mittwoch hatte Müller bereits Vertreter der Linkspartei und der CDU zu Gast. Für Freitag ist die FDP eingeladen.

Dreierbündnis ist notwendig

Nach der Wahl am Sonntag braucht es ein Dreierbündnis für eine Regierungsmehrheit in der Hauptstadt. Nach den Gesprächen am Mittwoch und Donnerstag sind Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Linke und Grünen wahrscheinlich. Wenn das Treffen der drei Parteien am Montag gut verläuft, könnte der SPD-Landesvorstand noch am Abend die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschließen.

Müller bezeichnete die Gespräche mit den Grünen-Spitzenvertretern Ramona Pop, Antje Kapek, Bettina Jarasch und Daniel Wesener als "offen und direkt". Er habe den Eindruck, "dass Linke und Grüne wirklich was erreichen wollen". Eine Vorentscheidung sei aber noch nicht gefallen. Müller hatte schon in der vergangenen Woche betont, dass es bei einem Dreierbündnis auch auf das Verhältnis zwischen den beiden kleineren Koalitionspartnern ankomme.

Bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag hatten die bisherigen Regierungsparteien SPD und CDU deutliche Stimmenverluste erlitten. Allerdings blieb die SPD unter dem seit Dezember 2014 regierenden Müller stärkste Kraft. In dem voraussichtlich 160 Plätze großen Parlament kommt die SPD auf 38 Sitze. Grüne und Linke kommen voraussichtlich auf je 27 Sitze, wobei die Linkspartei am Sonntag mit 15,6 Prozent einen um 0,4 Prozentpunkte höheren Stimmenanteil als die Grünen erzielte.

Ebenfalls am Donnerstag trat erstmals die neue SPD-Fraktion zusammen. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Raed Saleh wurde mit 34 von 37 Stimmen wiedergewählt, wie mehrere SPD-Abgeordnete im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilten. Der direkt ins Parlament gewählte SPD-Vorsitzende Müller war wegen der Sondierungsgespräche bei der Fraktionssitzung nicht anwesend.

(lai/afp)
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