Wahlkampfauftritt in Niedersachsen

Martin Schulz betont die Einigkeit der SPD

Entsetzen und Kummer auf SPD-Wahlparty FOTO: dpa, kno

Cuxhaven. Gut zehn Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat SPD-Chef Martin Schulz die Einigkeit seiner Partei betont. "Ich habe die SPD selten so geschlossen gesehen", sagte er bei einem Wahlkampfauftritt vor rund 700 Zuhörern am Mittwochabend in Cuxhaven.

In einer kämpferischen Rede nannte Schulz Aufrichtigkeit und Transparenz als Stärken der SPD. Gleichzeitig gab er zu, wie sehr ihn das Ergebnis der Bundestagswahl getroffen habe. "Ich habe alles gegeben", sagte er. "Und wenn du dann so ein Wahlergebnis einfährst, dann bist du erstmal down."

Der Auftritt war mit Spannung erwartet worden, zumal am Wochenende über eine "Spiegel"-Reportage bekannt wurde, welch starke Selbstzweifel Schulz während des Bundestagswahlkampfes zeitweise geplagt hatten.

Schulz hat sich und seine Partei zudem gegen den Vorwurf verteidigt, nach der Bundestagswahl keine Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. "Unsere Rolle ist die der Opposition", womit die SPD in "staatspolitischer Verantwortung" stehe, sagte Schulz. "Eine starke Opposition gegen die Regierung ist eine staatspolitische Verantwortung, die wir annehmen wollen", fügte er hinzu.

Die SPD wolle aus der Opposition heraus der neuen Koalition "den Debattenprozess entgegensetzen, den man braucht", sagte Schulz. Dass die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel sich entschieden habe, "im Wahlkampf zu schweigen", dürfe nicht dazu führen, dass eine "Konfrontation zwischen den demokratischen linken und den demokratischen rechten Kräften in diesem Land nicht mehr stattfindet". Diese Konfrontation sei "das Salz in der Suppe der parlamentarischen Demokratie". "Dieses politische Vakuum dürfen nicht permanent die Populisten füllen", sagte Schulz.

Die Abstimmung in Niedersachsen ist die erste Landtagswahl nach der Bundestagswahl am 24. September, bei der die SPD mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielte. Seitdem kommen aus vielen Teilen der Partei Rufe nach Erneuerung - personell, inhaltlich und strukturell. Während sich die Partei auf Bundesebene für die Opposition entschieden hat, geht es für Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in Niedersachsen um den Machterhalt.

Hier finden Sie das Regierungsprogramm der SPD in Niedersachsen.

(felt/dpa/AFP)

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